Bäumer und Miesner: Niedersachsen mit Energiekonzept der Landesregierung bestens für Energiewende gewappnet

21. September 2011

Martin Bäumer MdL

Die Niedersächsische Landesregierung ist für die Herausforderung der Energiewende bestens gewappnet. So lautet die Einschätzung der umwelt- und energiepolitischen Sprecher der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Martin Bäumer und Axel Miesner, anlässlich des von der Landesregierung präsentierten Entwurfs für ein Energiekonzept. „Unsere Energieversorgung befindet sich in einem gewaltigen Umbruch, der mit vielfältigen Herausforderungen und Chancen verbunden ist. Mit dem Entwurf für ein Niedersächsisches Energiekonzept wird die Landesregierung diesen Anforderungen gerecht“, sagte Bäumer. Miesner ergänzte: „Das Konzept liefert eine detaillierte Antwort auf die Frage, wie wir die Energiewende erfolgreich meistern und Niedersachsens Position als Energieland Nummer eins stärken werden.“ Positiv hervorzuheben seien neben den Ausführungen zur Energieeffizienz und -forschung die angekündigten Schritte in den Bereichen erneuerbare Energien und Netze, sind sich die CDU-Politiker einig. Die Höhenbegrenzung für Onshore-Windkraftanlagen künftig nur noch in begründeten Einzelfällen anzuwenden sei ein richtiges Instrument, um den wirtschaftlichen Anreiz für das „Repowering“ zu steigern. Die CDU-Fraktion habe sich in parlamentarischen Initiativen stets für eine Optimierung der rechtlichen Rahmenbedingungen eingesetzt, erklärte Miesner. Auch im Offshore-Bereich bleibe die Landesregierung mit ihrem Entwurf ihrer erfolgreichen Linie treu.

Bäumer lobte die Vorhaben zur Steigerung der Energieeffizienz und Energieeinsparung. „Das Land geht hier mit gutem Beispiel voran. Es forciert das Energiespar-Contracting, informiert die Landesbediensteten über Stromsparen und motiviert zu entsprechendem Verhalten.“

Miesner und Bäumer begrüßten zudem die Entscheidung, ein Zentrum für Tiefengeothermie in Niedersachsen einzurichten. „Auf diese Weise stärken und bündeln wir die in diesem Bereich bereits vorhandenen niedersächsischen Kompetenzen“, sagte Miesner.

Hervorzuheben seien außerdem die Vorhaben im Bereich Elektromobilität. Niedersachsen werde sich am Wettbewerb „Schaufenster Elektromobilität“ beteiligen, bei dem in drei bis fünf groß angelegten „Schaufenstern“ im nationalen Förderprogramm der Bundesregierung für Elektromobilität zwischen 2012 und 2015 Technologien und Ansätze präsentiert werden sollen. „Elektromobilität ist eine wichtige Komponente einer klimafreundlichen Weiterentwicklung von Mobilität. Sie ist der Schlüssel für mehr Energieeffizienz und Energieeinsparungen“, so Miesner.

Hinsichtlich des Netzaus- und -umbaus verwiesen Miesner und Bäumer auf die beabsichtigte Stärkung intelligenter Netze, so genannter Smart Grids. So sollen etwa Investitionskosten für die Ausrüstung der Netze mit Informations- und Kommunikationstechnologie im Rahmen der Anreizregulierung anerkannt werden.

„Die Landesregierung geht mit dem Entwurf für ein Niedersächsisches Energiekonzept aktiv auf die verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen zu und initiiert somit einen breiten Diskurs zur weiteren erfolgreichen Umsetzung der Energiewende in Niedersachsen und Deutschland“, meinte Miesner abschließend.

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