CDU ganz klar vorne – Rot-Grün ohne Mehrheit
Zu der heute (Freitag) vom Norddeutschen Rundfunk veröffentlichten repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Infratest dimap erklärt Ulf Thiele, Generalsekretär der CDU in Niedersachsen: „Die Meinungsumfrage ist eine Momentaufnahme zur Mitte der Legislaturperiode. Die Ergebnisse sind eindeutig. Wären am Sonntag Landtagswahlen in Niedersachsen, läge die CDU ganz klar vorne und Rot-Grün hätte keine Mehrheit. Die CDU würde mit hoher Wahrscheinlichkeit die Landesregierung führen. Die CDU liegt stabil bei 40 Prozent. Das ist eine Bestätigung unserer inhaltlichen Arbeit und unterstützt unsere Strategie, die CDU jetzt inhaltlich zu erneuern und eine starke Oppositionsarbeit vor allem in den entscheidenden Sachfragen des Landes zu machen. Der Grund für den Verlust der ohnehin knappen Mehrheit von Rot-Grün ist offensichtlich. Die Landesregierung aus SPD und Grünen wird in den wesentlichen landespolitischen Fragen von den Niedersachsen weiterhin sehr kritisch gesehen. In der Schulpolitik, der Schaffung von Arbeitsplätzen, der Wirtschaftspolitik, der Kriminalitätsbekämpfung und der Finanzpolitik liegt die CDU in den Kompetenzwerten teilweise sehr deutlich vor der SPD. Und auch bei der grundsätzlichen Frage, welche Partei die wichtigste Probleme in Niedersachsen besser lösen kann, liegt die CDU klar vorne. Besonders unzufrieden sind die Niedersachsen zurecht mit der aktuellen Bildungspolitik von SPD und Grünen. Fast Zweidrittel der Befragten Niedersachsen äußern sich unzufrieden mit der Schulpolitik des Ministerpräsidenten und seiner Kultusministerin Heiligenstadt. Das ist die Quittung für das dilettantische Wirken der Landesregierung bei der Lehrer-Mehrarbeit, für ihre Politik gegen die Gymnasien und Förderschulen und für die ideologische rot-grüne Schulpolitik zu Lasten der Schülerinnen und Schüler und der engagierten Lehrkräfte an Niedersachsens Schulen. Es ist an der Zeit, dass der Ministerpräsident seine Führungsschwäche überwindet und Konsequenzen zieht. Die Niedersachsen erwarten einen Kurswechsel. Die vom NDR aufgeworfene Frage der Spitzenkandidatur der CDU stellt sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht. Die abgefragten Personen sind völlig willkürlich gewählt. Daher sind auch die Ergebnisse zufällig. Die CDU in Niedersachsen wird zu gegebener Zeit, nach der Kommunalwahl im September 2016, das Verfahren der Nominierung festlegen und im Januar 2017 den Spitzenkandidaten zur Landtagswahl nominieren. Spekulationen und Erhebungen zum jetzigen Zeitpunkt sind daher ohne jede Aussagekraft.“
