CDU Landesvorstand beschließt Thesenpapier zur Netz- und Medienpolitik Hannover. Die CDU tritt für die medienpolitische Vielfalt in Niedersachsen ein und will den digitalen Wandel aktiv mitgestalten, die Medienkompetenz von Kindern und den Breitbandausbau fördern. Journalistische Inhalte sollen auch im Internet geschützt werden. Dies hat der Landesvorstand der niedersächsischen Christdemokraten am (heutigen) Freitag beschlossen. „Wir müssen die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Chancen der Digitalisierung nutzen und jetzt die Weichen für ihre Entwicklung richtig stellen. Wir müssen den flächendeckenden Breitbandausbau vorantreiben und die Medienkompetenz aller Generationen erhöhen“, erklärt CDU Generalsekretär Ulf Thiele. Sonst zöge die Digitalisierung an Deutschland vorbei. Die CDU in Niedersachsen setzt  im Zeitalter des digitalen Wandel auf die Vielfalt der Medienlandschaft. Neben einer steigenden Anzahl von Angeboten im Internet spiele die klassische Medienlandschaft mit ihren umfangreichen Angeboten weiterhin eine wichtige Rolle, heißt es im Thesenpapier der niedersächsischen CDU. Diese Vielfalt will die CDU auch in der Zukunft erhalten. Wichtig sind für die CDU Maßnahmen zur Sicherung der Qualität der Medien sowie Angebote zur Stärkung der Medienkompetenz in Schulen und Kitas. Klare Position beziehen die Christdemokraten in ihrem Beschluss auch in der rechtspolitischen Debatte zum Internet: „Unsere Rechtsnormen gelten generell. Wir müssen sie konsequent auch im Internet durchsetzen. Beispielsweise wollen wir dafür Sorge tragen, dass das geistige Eigentum auch im Internet geschützt wird und unsere geistigen Güter im Netz nicht zur Ramschware werden. Journalistisch hochwertige Produkte müssen, auch wenn sie in digitaler Form angeboten werden, ihren Preis haben. Das Internet darf nicht zum Verlust von Qualität im Journalismus führen“, so Ulf Thiele. Der Generalsekretär hob in seinem Beitrag die Bedeutung des Netzausbaus für Niedersachsen hervor: „Die Versorgung mit einem Breitbandanschluss muss zukünftig zur Grundversorgung gehören. Das Internet ist für alle Lebensbereich inzwischen absolut notwendig, besonders aber auch für unsere Wirtschaft und unsere wirtschaftliche Entwicklung in Niedersachsen und Deutschland.“ Wenn der Breitbandausbau nicht zügig vorangebracht werde, verlöre Niedersachsens Wirtschaft den Anschluss an die internationalen Wettbewerber. Die mittelständischen Unternehmen, Rückgrat unseres Wohlstandes, seien im internationalen Wettbewerb zwingend auf eine starke digitale Infrastruktur angewiesen, so Ulf Thiele.