Ulf Thiele MdL
Ulf Thiele MdL

Den Landesparteitag der Grünen in Niedersachsen kommentiert der Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Ulf Thiele, wie folgt:

„Die Grünen setzen bei der Listennominierung zur Landtagswahl in Göttingen ihren scharfen Linkskurs fort. Unter den ersten zehn Plätzen gelingt mit Stefan Wenzel lediglich einem Vertreter des Realo-Flügels einen Sieg, der Finanzexperte Gerald Heere ist bei der Abstimmung zu Platz 10 hoffnungslos unterlegen.

Die Grünen nutzen ihre Nominierungsreden für niveaulose Attacken auf die CDU. Mit fairen Wahlkampf hat das nichts zu tun. Die unhaltbaren Vorwürfe von Mauscheleien, Intrigen, Niedertracht sowie Angriffen auf Demokratie und Rechtsstaat zeigen, dass die Grünen nicht in der Lage sind, ihre eigenen Fehler aufzuarbeiten. Wie immer sind alle anderen Schuld, nur nicht sie selbst.

Wer, wie der noch amtierende Agrarminister Meyer von „schwarz gelber Hetze“ spricht oder den politischen Gegner als „schwarz-gelbes Gruselkabinett“ diffamiert, hat demokratische Spielregeln grundsätzlich nicht verstanden. Wer Politikerinnen und Politiker der Gegenseite als  „kaltherzige Menschenfeinde“ bezeichnet, die „Bürgerrechte abbauen“ verlässt die Ebene normaler politischer Streitkultur.

Der Grüne Parteitag war ein über weite Strecken unwürdiges Schauspiel. Niemand darf sich wundern, dass nach solchen rhetorischen Ausrastern von sogenannten Spitzenpolitikern wie Minister Meyer Hetze und Häme nicht nur in den sozialen Medien zum politischen Alltag werden. Eigentlich hätte man von den Grünen mehr erwarten dürfen, aber Realpolitik ist bei den weiter nach links gerückten niedersächsischen Grünen wohl nicht möglich.“