Niedersachsens Arbeitsmarkt ist weiterhin auf dem Weg nach oben

Hannover. Anlässlich der heute veröffentlichten Arbeitsmarktdaten hat der Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler, gesagt: „Mit einer Arbeitslosenquote von 6,9 Prozent ist Niedersachsen wirtschaftlich weiter auf dem Weg nach oben. Diese positive Entwicklung ist Ausdruck des allgemeinen Aufschwungs und gleichzeitig Beleg einer seriösen und zukunftsorientierten Wirtschaftspolitik der Landesregierung, die den Menschen im Land direkt nutzt.“

Schulmodell findet Unterstützung der kommunalen Spitzenverbände

Der Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler, hat den wegweisenden Charakter des neuen Schulkonzepts für Niedersachsen noch einmal unterstrichen: „Kultusminister Dr. Bernd Althusmann ist es mit seinem neuen Modell gelungen, Niedersachsens Schulstrukturen zukunftsfähig zu machen.“ Das gestern vorgestellte Konzept des Kultusministers ermögliche den Schulträgern in der Fläche, flexibel auf die Entwicklung ihrer Schülerzahlen zu reagieren. […]

Kultusminister setzt Fundament für zukunftsfähige Schulstruktur

„Mit seiner Reform der Schulstruktur ist dem Niedersächsischen Kultusminister Dr. Bernd Althusmann ein großer bildungspolitischer Wurf gelungen“, sagte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler, hinsichtlich der Ergebnisse des heutigen „Bildungsgipfels“ in Hannover. „Er hat es geschafft, Fraktion und Partei von seinem Konzept zu überzeugen. Das war sicherlich ein schwerer Weg – an dessen Ende aber […]

CDU in Niedersachsen unterstützt Vorschlag für Oberschule

Kultusminister Bernd Althusmann erhält Unterstützung von der CDU in Niedersachsen für sein Modell einer neuen Oberschule. Auf einem Landesausschuss, dem sogenannten kleinen Parteitag, will die CDU in Niedersachsen am 26. November in Hannover den Vorschlag des Kultusministers beraten und beschließen. Der CDU-Landesvorstand wird dort einen Antrag einbringen, der Althusmanns Konzept unterstützt.

Thiele fordert Distanzierung der SPD zu gewaltbereiten Gruppen

Zur geplanten Demonstration einer Aktionsgruppe am heutigen Samstag (11 Uhr, Steintor Hannover), erklärt der Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Ulf Thiele: „Mit der Unterstützung dieser Demonstration befindet sich der SPD-Regionsverband Hannover in illustrer Runde mit Organisationen wie Avanti, die laut Verfassungsschutz Gewaltfreiheit ablehnen. Demonstrationen sind das gute Recht eines jeden Bürgers. Es kann aber nicht […]

SPD erleidet Schiffbruch vor dem Staatsgerichtshof

Der so genannte Lenkungsausschuss der Universität Oldenburg und der Fachhochschule Wilhelmshaven/Oldenburg/Elsfleth ist verfassungskonform. Der Staatsgerichtshof in Bückeburg hat heute einen entsprechenden Normenkontrollantrag der SPD-Landtagsfraktion zum Hochschulgesetz als unbegründet zurückgewiesen und die Rechtsauffassung der von CDU und FDP geführten Landesregierung nachdrücklich bestätigt.

Datenschutzbeauftragten organisatorisch beim Niedersächsischen Landtag angliedern

CDU-Fraktionsvorsitzender Björn Thümler hat heute gefordert, den Datenschutz in Niedersachsen neu zu organisieren. Ziel sei es, so Thümler, künftig die völlige Unabhängigkeit der niedersächsischen Datenschutzkontrollstellen zu erreichen und damit ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom 9. März 2010 umzusetzen.

60 Jahre CDU in Niedersachsen

Die CDU in Niedersachsen wird am heutigen Mittwoch (20.10.) 60 Jahre alt und feiert diesen Geburtstag gemeinsam mit der CDU Deutschlands, die einen Tag später am 21. Oktober 1950, gegründet wurde, am kommenden Samstag (23.10.) in Goslar. „60 Jahre nach unserer Gründung sind wir die stärkste Volkspartei in Niedersachsen“, sagt der CDU-Landesvorsitzende, Ministerpräsident David McAllister. […]

Ohne „Die Linke“ würde Niedersachsen nichts fehlen

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Björn Thümler sieht die Partei Die Linke nicht in der parlamentarischen Demokratie angekommen. „Die Linke fällt vor allem auf durch populistische Aktionen und Aufrufe zu Gesetzesverstößen. Parlamentarische Kärrnerarbeit hingegen findet so gut wie überhaupt nicht statt“, betonte Björn Thümler. Die Partei habe ein ungeklärtes Verhältnis zum Rechtsstaat. Aufrufe […]

Thiele: „Linkspartei unterstütztradikale Initiative ‚CASTOR SCHOTTERN'“

Zu den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen die Unterzeichner der Initiative „CASTOR SCHOTTERN“, erklärt der Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Ulf Thiele:“Die Niedersächsische Linkspartei unterstützt den rechtswidrigen Aufruf der radikalen Initiative ‚CASTOR SCHOTTERN‘, in dem offen zur Verübung von Straftaten aufgerufen wird. Das ist spätestens klar, seit der Niedersächsische Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE, der Bundestagsabgeordnete […]