CDU gratuliert Ernst Albrecht zum 80. Geburtstag

Die CDU in Niedersachsen gratuliert dem ehemaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht herzlich zu seinem 80. Geburtstag. Der CDU-Landesvorsitzende, David McAllister, sagte heute in Hannover: „Niedersachsen hat Ernst Albrecht sehr viel zu verdanken. Das Land hat sich unter seiner Führung enorm nach vorn entwickelt.“ Ernst Albrecht war von 1976 bis 1990 Niedersächsischer Ministerpräsident. Bereits seit 1970 […]

Bildungspolitische Maßnahmen greifen – Kompetenzen der Schülerinnen und Schüler verbessern sich kontinuierlich

Zu den Ergebnissen des bundesweiten Ländervergleichs zur Überprüfung der Bildungsstandards erklärte der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Karl-Heinz Klare: „Unser Ziel ist und bleibt es, die Kompetenzen der niedersächsischen Schülerinnen und Schüler weiter kontinuierlich zu verbessern. Gute Bildungspolitik zeichnet sich durch langfristiges Denken und Handeln aus. Es reicht eben nicht, einfach einen imaginären Hebel umzulegen. Viele Maßnahmen, die wir seit dem Regierungswechsel 2003 auf den Weg gebracht haben, werden erst in den kommenden Jahren zählbaren Erfolg zeigen.“

Wulff: „Ich möchte Menschen zusammenführen und Brücken bauen“

Der gemeinsame Kandidat von CDU, CSU und FDP für das Amt des Bundespräsidenten, Christian Wulff, hat sich in einem halbstündigen Video-Chat den Fragen zahlreicher User zu seiner Kandidatur, seiner Person und seinen Vorhaben als Bundespräsident gestellt. Die Themenpalette war breit gefächert, sie reichte von der Fußball-WM über die Finanzkrise bis zur Integrationspolitik. Christian Wulff betonte, er wolle als Bundespräsident „Menschen zusammenführen, Brücken bauen, integrativ wirken. In diesem Amt kann man das in besonderer Weise“, erklärte Wulff.

Ulf Thiele: SPD tritt höchstes deutsches Staatsamt mit Füßen

„Die SPD-Forderungen nach einem sofortigen Rücktritt des niedersächsischen Ministerpräsidenten sind scheinheilig und Ausdruck zunehmend verrohter Umgangsformen,“ kommentierte CDU Generalsekretär Ulf Thiele die wiederholten Äußerungen des Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeyer. Thiele: „Die Sach- und Rechtslage ist eindeutig. Und dennoch tritt die SPD in Berlin das höchste deutsche Staatsamt mit Füßen. Das Verhalten führender Sozialdemokraten in Berlin ist nicht in Ordnung.“

Reform der GEZ-Gebühren ist sinnvoll

Die Ministerpräsidenten haben gestern eine Reform der Rundfunkgebühren beschlossen. Ab 2013 wird der Beitrag pro Haushalt und nicht mehr pro Gerät erhoben.„Das neue Modell ist gerechter und moderner“, sagte der medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Wittich Schobert. Ziel der Länder sei es, die Finanzierung für ARD, ZDF und Deutschlandradio auf eine zeitgemäße Grundlage zu stellen, die bürokratischen Abläufe deutlich zu reduzieren und die Privatsphäre der Rundfunkteilnehmer durch den Wegfall der GEZ- Kontrolleure zu schützen.