Bernd Althusmann
Bernd Althusmann

CDU fordert flächendeckende Wohnsitzauflage für Flüchtlinge

Das Problem der Flüchtlingsverteilung in niedersächsischen Kommunen und besonders in den Städten Salzgitter, Wilhelmshaven und Delmenhorst besteht nicht erst seit gestern. Sein Versprechen hier zu handeln, löste Ministerpräsident Weil indes bis jetzt nicht ein.

Bernd Althusmann und Barbara Otte-Kinast
Bernd Althusmann und Barbara Otte-Kinast

Barbara Otte-Kinast erstes Mitglied im Kompetenzteam

„Mit Frau Otte-Kinast habe ich bewusst jemanden ins Team gebeten, der die Situation im ländlichen Raum, in den Familien und in der Landwirtschaft von Grund auf kennt. Ihr Erfahrungsschatz wird sehr dabei helfen, drängende Probleme in unserem Agrarland Nummer 1 anzugehen. Die Stimmung für unsere Betriebe zum Beispiel muss besser werden, die in den letzten Jahren […]

Ulf Thiele MdL
Ulf Thiele MdL

Die Grünen setzen bei der Listennominierung zur Landtagswahl in Göttingen ihren scharfen Linkskurs fort

Wer, wie der noch amtierende Agrarminister Meyer von „schwarz gelber Hetze“ spricht oder den politischen Gegner als „schwarz-gelbes Gruselkabinett“ diffamiert, hat demokratische Spielregeln grundsätzlich nicht verstanden.

Ulf Thiele MdL
Ulf Thiele MdL

„Ich fordere Herrn Trittin auf, seine Falschaussage umgehend zurückzunehmen.“

Die Äußerungen von Jürgen Trittin kommentiert der Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Ulf Thiele MdL, wie folgt: „Rot-Grün ist an sich selbst gescheitert, nicht an anderen. Die unwahren und verleumderischen Vorwürfe von Herrn Trittin und anderen weise ich auf das Schärfste zurück. Sie sind der hilflose Versuch, vom eigenen Versagen abzulenken. Ich fordere Herrn Trittin […]

Bernd Althusmann, Landesvorsitzender der CDU in Niedersachsen

Bernd Althusmann: Amtierende Landesregierung hat keine parlamentarische Mehrheit

Mir als Landesvorsitzender der CDU in Niedersachsen ist bewusst, dass wir jetzt umso mehr große Verantwortung tragen. Wir haben immer betont, jederzeit in der Lage zu sein, politische und parlamentarische Verantwortung für unser Land zu übernehmen. Das gilt auch in dieser Situation. Niedersachsen braucht schnellstmöglich Stabilität.