Die Deutsche Einheit ist eine europäische Erfolgsgeschichte

Am 3. Oktober 2010 jährt sich der Tag der Deutschen Einheit zum zwanzigsten Mal. Anlässlich des Feiertages bezeichnete der Fraktionsvorsitzende der CDU im Niedersächsischen Landtag Björn Thümler die Deutsche Einheit als „europäische Erfolgsgeschichte“. Das Bild Deutschlands im Ausland habe sich in den vergangenen zwei Jahrzehnten positiv verändert.

Niedersachsen hat die niedrigste Arbeitslosenzahl seit 18 Jahren

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Björn Thümler freut sich über die sehr positiven Arbeitsmarktdaten in Niedersachsen. „Der Arbeitsmarkt profitiert von der guten Wirtschaftslage der niedersächsischen Unternehmen. Allein im September ist die Zahl der Arbeitslosen in Niedersachsen um über 14000 Arbeitslose gegenüber dem Vormonat gesunken. Wir haben jetzt die wenigsten Arbeitslosen in einem September […]

Niedersachsen ist nicht der Müllplatz der Bundesrepublik

Zu den Plänen der Bundesregierung Kohlenstoffdioxid in unterirdischen Speichern zu lagern, erklärt der Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion Björn Thümler: „Niedersachsen ist nicht der Müllplatz der Bundesrepublik. Die Technologie zur Abscheidung und geologischen Speicherung von Kohlendioxid (CCS) muss in den bekannten Demonstrationsvorhaben wissenschaftlich erprobt werden. Das gilt für alle Bundesländer und darf nur mit dem Einverständnis […]

Kommunale Spitzenverbände werden beim Kommunalverfassungsrecht selbstverständlich angehört

Als „schlicht unwahr“ hat heute der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Hans-Christian Biallas die Behauptung der SPD zurückgewiesen, das neue Kommunalverfassungsgesetz solle ohne die Beteiligung der Kommunalen Spitzenverbände den Landtag passieren. „Selbstverständlich hören wir die Kommunen an. Anderslautende Behauptungen sind falsch“, betonte Biallas.

Thiele: „Keine Razzia bei CDU in Niedersachsen“

Zur Meldung von Welt-Online, die Landesgeschäftsstelle der CDU in Niedersachsen sei durchsucht worden, erklärt CDU-Generalsekretär Ulf Thiele: „Wir unterstützen die Staatsanwaltschaft bei ihren Ermittlungen vollumfänglich. Heute Morgen haben wir der Staatsanwaltschaft die uns aus dem Landtagswahlkampf 2002/2003 zur Verfügung stehenden Unterlagen für deren Ermittlungen zu den Vorgängen in den Stadtwerken Wolfsburg übergeben. Von einer Razzia […]

Thiele legt Bericht zu Nahrstedts Rolle im Landtagswahlkampf 2003 vor

Nur eine Woche nach bekannt werden der Vorwürfe des ehemalige Wolfsburger Stadtwerke-Pressesprechers Maik Nahrstedt gegen seine Vorgesetzten, hat CDU-Generalsekretär Ulf Thiele heute einen Bericht zu dem die CDU in Niedersachsen betreffenden Abschnitt vorgelegt. Darin werden die Behauptungen Nahrstedts umfassend widerlegt. Zuvor hatte die CDU-Landesgeschäftsstelle akribisch Wahlkampfordner, Sitzungsprotokolle und Abrechungen aus den Jahren 2002 und 2003 […]

CDU und FDP beschließen Änderungen zum neuen Kommunalverfassungsrecht

Die Landtagsfraktionen von CDU und FDP haben in ihren heutigen Sitzungen Änderungen zum Kommunalverfassungsrecht beschlossen. Im Anschluss an die Sitzungen stellten die innenpolitischen Sprecher von CDU und FDP, Hans-Christian Biallas und Jan-Christoph Oetjen, die wesentlichen Änderungen vor:

Landesrechnungshof unterstützt die CDU-Forderung nach einer Schuldenbremse in der Niedersächsischen Verfassung

Der Landesrechnungshof unterstützt die Forderung der CDU nach einer Schuldenbremse in der Niedersächsischen Verfassung, erklärte heute der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Reinhold Hilbers. Das mache eine aktuelle Handreichung des Landesrechnungshofes deutlich.

Shell-Jugendstudie 2010 – junge Generation blickt zuversichtlich in die Zukunft

Nach Ansicht des jugendpolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion Ansgar Focke blickt die Jugend in Deutschland zuversichtlich in die Zukunft. Das belege die aktuelle Shell-Jugendstudie 2010 eindrucksvoll. „Junge Menschen in Deutschland sind aufgeschlossen, zukunftsorientiert und gleichzeitig wertegebunden“, betonte der CDU-Landtagsabgeordnete. Sie blicken auch optimistisch auf ihre berufliche Zukunft. „In Niedersachsen trägt dazu sicher die sehr geringe Jugendarbeitslosigkeit […]

CDU gratuliert Hans-Gert Pöttering zum 65.

Die CDU in Niedersachsen gratuliert dem Europaabgeordneten und Vorsitzenden der Konrad-Adenauer-Stiftung, Hans-Gert Pöttering, zu seinem 65. Geburtstag. „Hans-Gert Pöttering ist ein glühender Europäer und zugleich bodenständiger Niedersachse“, sagt der CDU-Landesvorsitzende, Ministerpräsident David McAllister über den Jubilar. Der Name Hans-Gert Pöttering sei eng mit der Europäischen Union verknüpft. Seit der ersten Direktwahl 1979 ist er Mitglied […]