Oesterhelweg: „Landtagsfraktionen umfassend über Dioxinfunde informieren“ – Sondersitzung des Agrarausschusses am 12. Januar

Der Landtagsausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung wird am Mittwoch, 12. Januar, zu einer Sondersitzung zusammenkommen, um sich von der Landesregierung über Dioxinfunde in Futter- und Lebensmitteln umfassend informieren zu lassen. Das gab der Ausschussvorsitzende, der CDU-Landtagsabgeordnete Frank Oesterhelweg, heute bekannt. Er komme damit dem Wunsch aller Landtagsfraktionen nach: „Angesichts der alarmierenden Nachrichten ist […]

McAllister: „Alle sollen vom Aufschwung profitieren“

Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister hat in seiner heutigen Neujahrsansprache im NDR-Fernsehen eine aus niedersächsischer Sicht positive Bilanz des Jahres 2010 gezogen und zuversichtlich auf das kommende Jahr 2011 geblickt. Das Wirtschaftswachstum und die niedrigste Arbeitslosigkeit in Niedersachsen seit 1992 seien das Ergebnis vieler fleißiger Menschen sowie einer verantwortungsvollen Partnerschaft zwischen Unternehmern, Arbeitnehmern, Verwaltung und Politik, […]

Thümler: Winterreifenpflicht für Lkws muss ausgeweitet werden / Härtere Strafen für Reifensünder

Angesichts der Vielzahl witterungsbedingter Verkehrsunfälle, insbesondere auf Autobahnen, hat sich der Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler, für eine Ausweitung der Winterreifenpflicht von Lkws ausgesprochen. Außerdem forderte Thümler höhere Bußgelder für Lkw- und Pkw-Fahrer, die im Winter mit falscher Bereifung unterwegs sind.

Thümler: Keine GEZ-Gebühren für Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan

Deutsche Soldaten, die sich im Auslandseinsatz im Afghanistan befinden, sollen während ihrer Einsatzdauer von der GEZ-Gebühr befreit werden. Das hat der Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler, gefordert: „Wenn die ARD offensichtlich aus Kostengründen ihre Programmübertragung nach Afghanistan zu unseren Soldaten einstellt, frage ich mich allen Ernstes, wofür diese Rundfunkgebühren zahlen sollen?“ Am Montag hatte […]

Zukünftiger Landwirtschaftsminister Lindemann genießt hohes Ansehen

„Niedersachsens zukünftiger Landwirtschaftsminister Gert Lindemann ist ein über die Partei- und Verbandsgrenzen hinweg anerkannter Agrarfachmann“, sagte der Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler, anlässlich der Bekanntgabe der neuen Personalie. „Der Jurist Gert Lindemann genießt bei Landwirtschafts- und Tierschutzverbänden ein hohes Ansehen, er ist ein profunder Kenner der hiesigen wie auch der europäischen Agrarpolitik. Die CDU-Landtagsfraktion […]

Thümler: Respekt vor Grotelüschens Rücktritt

Zum heutigen Rücktritt der Niedersächsischen Ministerin für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung, Astrid Grotelüschen, erklärte der Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler: „Ich habe großen Respekt vor dieser Entscheidung. Astrid Grotelüschen hat ihr Amt als Landwirtschaftsministerin professionell und mit viel Sachverstand ausgeführt. Dafür gebührt Astrid Grotelüschen unser Dank.“

Klare: Niedersachsen ist mit Oberschule zukunftsfest aufgestellt

„Schulreformen müssen über eine Wahlperiode hinaus Bestand haben.“ Mit diesen Worten hat heute der schulpolitische Sprecher der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Karl-Heinz Klare, seine Forderung erneuert, die Einführung der Oberschule als Chance auf einen Schulkonsens zu begreifen. „Wir haben das Ziel, einen schulpolitischen Kompromiss zu schaffen.“

Klare: Niedersachsen ist mit Oberschule zukunftsfest aufgestellt

Anlässlich der heutigen Medienkonferenz der Ministerpräsidenten fordert der Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler, den Rücktritt des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck als Vorsitzender des ZDF-Verwaltungsrates. Beck klagt derzeit vor dem Bundesverfassungsgericht gegen zuviel Einflussnahme von Parteien auf die öffentlich-rechtlichen Medien – gegen den Sender, den er verantwortlich beaufsichtigt. Dadurch ist er gleichzeitig Kläger und Beklagter. […]

Klare: Kultusetat bestätigt hohen Stellenwert von Bildung in Niedersachsen

Bildung besitzt in Niederachsen einen herausragenden Stellenwert – seit 2003 hat der Niedersächsische Landtag den Kultusetat um 1 Milliarde Euro erhöht. Darauf hat am Mittwochabend der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Karl-Heinz Klare, anlässlich der Besprechung des Kultushaushalts hingewiesen.

Thümler und Dürr: Die Oberschule vor dem Start – CDU und FDP verabschieden Gesetzentwurf

Die Fraktionen von CDU und FDP haben die Grundlage zur Einrichtung der neuen Oberschule in Niedersachsen geschaffen: In ihren heutigen Sitzungen haben die Fraktionen beider Parteien den Gesetzentwurf zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes jeweils einstimmig verabschiedet.