CDU gratuliert Hans-Gert Pöttering zum 65.

Die CDU in Niedersachsen gratuliert dem Europaabgeordneten und Vorsitzenden der Konrad-Adenauer-Stiftung, Hans-Gert Pöttering, zu seinem 65. Geburtstag. „Hans-Gert Pöttering ist ein glühender Europäer und zugleich bodenständiger Niedersachse“, sagt der CDU-Landesvorsitzende, Ministerpräsident David McAllister über den Jubilar. Der Name Hans-Gert Pöttering sei eng mit der Europäischen Union verknüpft. Seit der ersten Direktwahl 1979 ist er Mitglied […]

Niedersachsen IM GESPRÄCH: Vorfahrt für Bildung

Spannung war garantiert bei der zweiten Ausgabe der Veranstaltungsreihe „Niedersachsen IM GESPRÄCH“ am 31. August 2010 im Wilfried-Hasselmann-Haus. Der Niedersächsische Kultusminister, Dr. Bernd Althusmann, und der Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Niedersachsen, Eberhard Brandt, trafen auf Einladung der CDU in Niedersachsen aufeinander. Das Thema: „Vorfahrt für Bildung: Schulpolitik in Niedersachsen“. Akzente setzte auch die […]

Geringste Arbeitslosigkeit in Niedersachsen seit 18 Jahren

Die Bundesagentur für Arbeit hat heute die aktuellen Arbeitsmarktdaten vorgestellt. CDU-Fraktionsvorsitzender Björn Thümler freute sich über die sehr guten Zahlen für Niedersachsen. „In keinem August der vergangenen 18 Jahre hatte Niedersachsen weniger Arbeitslose als in diesem Monat“, erklärte Thümler. Sogar die „magische Grenze“ von 300.000 Arbeitslosen hat der Arbeitsmarkt unterschritten.

CDU in Niedersachsen nominiert von der Leyen

Der Landesparteitag der CDU in Niedersachsen hat Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen einstimmig für das Amt der stellvertretenden CDU-Bundesvorsitzenden nominiert. Staatsminister Eckart von Klaeden, der sein Amt als Bundesschatzmeister aufgeben wird, soll zukünftig Beisitzer im Präsidium der CDU Deutschlands werden. Die Europaabgeordnete Godelieve Quisthoudt-Rowohl aus Hildesheim nominierte der Landesparteitag erneut als Beisitzerin im erweiterten Bundesvorstand. […]

CDU-Landesparteitag in Lingen wählt Vorstand

Der Landesparteitag der CDU in Niedersachsen hat heute in Lingen einen neuen Vorstand gewählt. CDU-Landesvorsitzender bleibt Ministerpräsident David McAllister, den die Delegierten mit einem hervorragenden Wahlergebnis von 97,0 Prozent im Amt bestätigten (363 abgegebene Stimmen, 352 Ja-Stimmen, elf Gegenstimmen). „Es freut mich sehr, dass mir die Delegierten so viel Vertrauen entgegen gebracht haben“, sagte David […]

Neues Kommunalverfassungsrecht: Anzahl der Rechtsvorschriften wird halbiert – ehrenamtliche Räte erhalten zusätzliche Kompetenzen

Die CDU-Landtagsfraktion hat heute einen kommunalpolitischen Kongress in Hannover veranstaltet. Als zentrale Botschaften des neuen Kommunalverfassungsrechts bezeichnet der Fraktionsvorsitzende Björn Thümler die zusätzlichen Kompetenzen für ehrenamtliche Räte sowie die Reduzierung der Rechtsvorschriften für die kommunalpolitische Arbeit. „Zukünftig soll ein ehrenamtliches Mitglied des Rates den Vorsitz dieses Gremiums übernehmen. Weiterhin werden Ortsräte Straßen und Plätzen in […]

Aussagen der SPD-Fraktion beschädigen den Wissenschaftsstandort Niedersachsen

Der wissenschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Jörg Hillmer bezeichnet die heutigen Aussagen der SPD zur Niedersächsischen Technischen Hochschule (NTH) als „standortfeindlich“. Wer die NTH als „Wanderzirkus“ tituliert, lässt die erfolgreiche Entwicklungsplanung und Forschungskooperation der NTH völlig unberücksichtigt.

Freier Elternwille bleibt erhalten

Mit einem Entschließungsantrag haben sich die Fraktionen von CDU und FDP im Niedersächsischen Landtag heute erneut zum freien Elternwillen bei der Schulwahl bekannt. Der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Karl-Heinz Klare sagte in der Debatte: „Das Elternwahlrecht hat sich bewährt. Die Eltern entscheiden auch künftig, welche weiterführende Schule ihre Kinder nach der vierten Klasse besuchen.“

Maritime Wirtschaft in Niedersachsen steht gut da

Der Niedersächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung den Antrag zur zukunftsfähigen Gestaltung der maritimen Wirtschaft diskutiert. „Die SPD kommt mit ihrem Antrag wie immer zu spät“, erklärte der CDU-Landtagsabgeordnete Kai Seefried. „Wir haben bereits im Mai 2009 einen Entschließungsantrag zu den neuen Chancen in der maritimen Wirtschaft eingebracht und unsere norddeutschen Positionen der Bundesregierung […]

Tierschutz hat oberste Priorität

In der heutigen Agrarausschusssitzung des Niedersächsischen Landtages hat Landwirtschaftsministerin Astrid Grotelüschen deutlich gemacht, dass Tierschutz in Niedersachsen, unabhängig von der Haltungsform, höchste Priorität hat. Das betonten der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Karl-Heinrich Langspecht und der agrarpolitische Sprecher Clemens Große Macke im Anschluss an die Sitzung.