Karl-Heinz Klare MdL

Anlässlich der heutigen Forderung des Grünen-Landesverbandes Niedersachsen nach einem neuen Bildungsdialog erklärte der stellvertretende Vorsitzender der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Karl-Heinz Klare: „Der Bildungskonsens in Nordrhein-Westfalen ist – wie die TAZ von heute (21.Juli 2011) berichtet – für die Grünen in Niedersachsen kein Grund zur Freude. Wörtlich heißt es: ,Dieser Beschluss liegt weit weg von dem bildungspolitischen Ideal, das die Grünen eigentlich vertreten‘, wird Jan Haude, Grünen-Landeschef in Niedersachsen zitiert. Die Pressemitteilung des Grünenlandesverbandes ist daher an Doppelzüngigkeit nicht zu überbieten“, sagte Klare, „die Grünen vertreten einfach alle Meinungen, dann können sie am Ende immer sagen, wir hatten Recht.“ Wer in der Bildungspolitik einen klaren Kurs einfordere, sollte vor allem selbst wissen, was er wolle, meinte Klare. „Herr Haude hat sich bildungspolitisch mit seinen widersprüchlichen Aussagen völlig blamiert und für weitere Diskussionen disqualifiziert.“ Der nordrhein-westfälische Bildungskonsens orientiere sich eindeutig am niedersächsischen Oberschulmodell, erläuterte der CDU-Fraktionsvize: „Das Gymnasium bleibt daneben als Schulform unangetastet. Langfristig wird diese Zweigliedrigkeit in Deutschland die Regel werden.“ Viele Bundesländer hätten sich bereits nach niedersächsischem Vorbild auf den Weg gemacht; Sachsen wolle seine Schulform neben dem Gymnasium ebenfalls in Oberschule umbenennen. „Niedersachsen setzt also auch bei denjenigen Maßstäbe, die das Modell schon früher erfolgreich eingeführt haben. Rot-grün in Nordrhein-Westfalen hat ewig gebraucht, um sich zu diesem Schritt durchzuringen und feiert ihn als zweifelhaften Erfolg. Dabei ist klar, dass die Grünen nicht zu diesem Konsens stehen“, sagte Klare. „Das ist wieder ein gutes Beispiel dafür, dass auf die Grünen auch in bildungspolitischen Fragen kein Verlass ist. Es geht ihnen nicht um Konsens oder Kompromiss, sondern darum, ihre eigene Ideologie durchzusetzen.“ Herausgeber: CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag – Pressestelle cdu-fraktion-niedersachsen.de