Kandelaber am Celler Markt
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Dem ländlichen Raum wieder die notwendigen Perspektiven zurückgegeben

Die CDU will dem ländlichen Raum mit seinen 5,2 Mio. Menschen wieder die notwendigen Perspektiven zurückgeben.

Umfangreiche Mittel – vor allem im Rahmen der Europäischen Strukturfonds – wurden zur Entwicklung des ländlichen Raumes bereitgestellt. Hunderte Gemeinden und Ortsteile erhielten im Rahmen der Dorferneuerung finanzielle Unterstützung des Landes. Wir haben die Abstände von Windenergieanlagen zur Wohnbebauung erhöht und so einen wichtigen Beitrag zu einem besseren Ausgleich zwischen Anwohnern und dieser Zukunftstechnologie geleistet. Mit dem Niedersächsischen Erdkabelgesetz und dessen bundesweiter Umsetzung im Energieleitungsausbaugesetz wurde mit klaren Abstandsregelungen den Interessen der Anwohner ebenfalls Rechnung getragen.

Die Dorferneuerung ist das effektivste Förderprogramm für Kleinunternehmen im ländlichen Raum. Jeder Euro der im Bereich der Dorferneuerung an öffentlichen Mitteln aufgewandt wird, zieht sieben bis acht Euro an privaten Investitionen hinzu. Diese Investitionen sicherten Tausende von Arbeitsplätzen im ländlichen Raum. Würde in diesen Bereich nicht mehr investiert, hätte das fatale Folgen. Deshalb ist es wichtig, dass Niedersachen die weggefallenen Bundesmittel aus Landesmittel ersetzt und somit den Fortbestand der aktuell 374 Dorfentwicklungsverfahren in Niedersachsen sichert. Die Dorferneuerung steht für mehr Lebensqualität im ländlichen Raum – deshalb ist es wichtig, hier politische Akzente zu setzen. Es geht darum, die vielen Projekte und Privatinitiativen in den Dörfern nicht zu gefährden.

Wesentlich für die Zukunftsfähigkeit des ländlichen Raumes ist der Ausbau der notwendigen Infrastruktur. Die damalige CDU-geführte Landesregierung hatte den Planungsstopp für Landesstraßen aufgehoben und umfangreiche Mittel für den Neu- und Ausbau zur Verfügung gestellt. Beim Bundesverkehrswegeplan konnten Nachbesserungen durchgesetzt und zusätzliche Mittel für Niedersachsen eingefordert werden. Der Ausbau der niedersächsischen Autobahnabschnitte ging zügig voran. Auch wichtige planerische Entscheidungen, u.a. für die A20 und A39, konnten umgesetzt werden.

Titelbild Regierungsprogramm 2013-2018
Regierungsprogramm 2013-2018

Regierungsprogramm 2013-2018 der CDU in Niedersachsen

So machen wir das. Für Niedersachsen. Seit die CDU 2003 die Regierungsverantwortung in Niedersachsen übernommen hat, haben wir gezeigt: Die CDU hält, was sie verspricht. Wir versprechen weiterhin nur, was wir auch halten können. Auch dieses Regierungsprogramm enthält keine unhaltbaren und unbezahlbaren Versprechungen, sondern konzentriert sich auf das Machbare und zeigt zugleich Zukunftsperspektiven. Orientierung gibt […]