Gruppe von Menschen, die zusammenhalten über mehrere Generationen
(Bild: © drubig-photo - Fotolia)

Gerechtigkeit, Solidarität und Subsidiarität

Freiheit und Gerechtigkeit, Solidarität und Subsidiarität sind für uns zentrale Werte und Prinzipien unserer gesellschaftlichen Ordnung. Im Miteinander sowie in der Gleichberechtigung der Geschlechter und Generationen sehen wir eine Stärke und Chance unseres Landes.

Gerade im Bereich der Pflege ergeben sich im Zuge des demographischen Wandels neue Herausforderungen und Chancen. Wir sehen es als unsere Aufgabe, bedarfsgerechte und qualitativ hochwertige Rahmenbedingungen in der Pflege bereitzuhalten und diese konsequent auszubauen.

Mit dem 2011 in Kraft getretenen Landesheimgesetz wurden Betreuungsstandards gesichert und die Teilhabe der pflegebedürftigen Bewohner deutlich gestärkt. Die Erprobung und Etablierung alternativer Wohn- und Betreuungsformen wurde erleichtert und die Bürokratie in der Pflege abgebaut.

Im November 2011 wurde der Pflegepakt für Niedersachsen geschlossen, mit dem einvernehmliche, verbindliche Empfehlungen und Leitlinien für eine hochwertige Pflege festgelegt werden. In diesem Rahmen hatte die CDU-geführte Landesregierung die Schulgeldbezuschussung für Altenpflegeschüler auf bis zu 160 Euro monatlich erhöht und damit ca. vier Fünftel aller Schüler faktisch vom Schulgeld befreit.

Eine weitere Maßnahme im Bereich der Pflege ist das im Februar 2012 beschlossene Gesetz zur Gründung einer „Stiftung Zukunft Pflegeausbildung“.

Zur wohnortnahen Betreuung, Versorgung und Beratung von Pflegebedürftigen und Angehörige konnten seit 2010 zudem landesweit 32 Pflegestützpunkte errichtet werden.

Eingang zum Landesparteitag 2015
Landesparteitag 2015 (Foto: © Nigel Treblin / CDU Niedersachsen)

Flüchtlingskrise bewältigen

Beschluss des Landesparteitags der CDU in Niedersachsen am 5. September 2015  in Osnabrück Gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und diffamierende Hetze gegen Flüchtlinge – für eine sachliche und ehrliche Debatte in der Flüchtlingsfrage Die CDU in Niedersachsen verurteilt Anschläge und Angriffe auf Asylbewerber und deren Unterkünfte auf das Schärfste. In unserem Land ist kein Platz für Fremdenfeindlichkeit, […]

Titelbild Regierungsprogramm 2013-2018
Regierungsprogramm 2013-2018

Regierungsprogramm 2013-2018 der CDU in Niedersachsen

So machen wir das. Für Niedersachsen. Seit die CDU 2003 die Regierungsverantwortung in Niedersachsen übernommen hat, haben wir gezeigt: Die CDU hält, was sie verspricht. Wir versprechen weiterhin nur, was wir auch halten können. Auch dieses Regierungsprogramm enthält keine unhaltbaren und unbezahlbaren Versprechungen, sondern konzentriert sich auf das Machbare und zeigt zugleich Zukunftsperspektiven. Orientierung gibt […]