Euromünzen gestapelt
(Bild: © weyo - Fotolia)

CDU-Haushaltsantrag für ein sicheres, modernes und menschliches Niedersachsen

Sicher, modern und menschlich – so lässt sich der etwa 700 Millionen Euro umfassende CDU-Haushaltsantrag für 2017 und 2018 zusammenfassen, den die Fraktion vorgestellt hat.

Björn Thümler MdL (Foto: Nigel Treblin)
Björn Thümler MdL (Foto: Nigel Treblin)

„Sicherheit durch innere Stärke“? Björn Thümler widerlegt die Regierungserklärung von Stephan Weil

So viel Selbstgerechtigkeit und so wenig Selbstkritik aus dem Munde eines Niedersächsischen Ministerpräsidenten gab es selten! So wenig Zukunftsperspektive und so wenig Orientierung waren in Ihren Ausführungen, dass man die Sinnhaftigkeit dieser Unterrichtung ernsthaft anzweifeln muss!

Der Niedersächsische Landtag

Verhandlungen zu Vertrag mit muslimischen Verbänden trotz Annäherungen weiter schwierig

Die Verhandlungen sind weiterhin schwierig – es gibt noch Gesprächsbedarf. Wir erwarten, dass die Landesregierung nach der heutigen Diskussion einen neuen Entwurf vorlegt, der unsere Forderungen in vollem Umfang aufgreift.

Foto: © Erich Westendarp / pixelio.de

CDU verabschiedet „Bramscher Erklärung“: Niedersachsen darf nicht zum Absteigerland werden

An welchen Stellschrauben konkret gedreht werden soll, beschreibt die „Bramscher Erklärung zur Wirtschaftspolitik in Niedersachsen“, die die CDU-Fraktion im Rahmen ihrer jährlichen Klausurtagung in Bramsche (Osnabrück) einstimmig verabschiedet hat.

Rede des Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler, zur Aktuellen Stunde „100 Tage Rot-Grün“– Es gilt das gesprochene Wort! —

Rot-Grün hat am 20. Februar 2013 ein gut bestelltes Haus übernommen. Geordnete Landesfinanzen und Rekordsteuereinnahmen – mit der Aussicht auf einen ausgeglichenen Haushalt 2017, das zweithöchste Wirtschaftswachstum in Deutschland, die geringste Arbeitslosigkeit seit 20 Jahren, so viel Lehrer wie noch nie in der Geschichte des Landes. Bei allem tagtäglichen Streit auch in den ersten 100 […]

Zehn Punkte für Niedersachsen

Am 20. Januar 2013 haben SPD und Grüne von den Niedersachsen ein denkbar knappes Regierungsmandat bekommen. Seitdem zeichnen sich zwei Entwicklungen ab: liegen lassen und später machen einerseits, falsche Weichenstellungen andererseits.

Thümler: Dank Ministerpräsident McAllister hat Gorleben seine Favoritenrolle als einzige Endlager-Option verloren

  Der Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler, hat heute den Vorschlag von Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister begrüßt, die Erkundung Gorlebens bereits 2013 zu beenden. Thümler sagte: „Mit dem vorgezogenen Erkundungsende ist es Ministerpräsident McAllister gelungen, Gorleben endgültig aus der Favoritenrolle als vermeintlich einzige bundesweite Endlager-Option zu stoßen. Im Sinne eines echten Neubeginns der Endlagersuche […]

Infrastruktur und Bildung müssen Priorität genießen

Der Landesvorstand der CDU in Niedersachsen fordert in einem Leitantrag „Niedersachsen 2020 – Mut zur Verantwortung“ an den CDU-Landesparteitag am 27. und 28. August in Lingen, dass die Bereiche Bildung und Infrastruktur trotz der nötigen Konsolidierungsmaßnahmen in der Haushaltspolitik Priorität genießen. „Eine gute Infrastruktur ist für ein Flächenland wie Niedersachsen das entscheidende Wettbewerbskriterium. Eine gute […]

Landesregierung stärkt die Feuerwehrausbildung

„Das ist ein guter Tag für unsere Feuerwehren in Niedersachsen“, sagte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Björn Thümler zum heutigen Beschluss der Landesregierung, ein Bildungs- und Trainingszentrum für die niedersächsischen Feuerwehren in Celle-Scheuen zu errichten. „Das ehemalige Kasernengelände ist dafür bestens geeignet“, betonte der CDU-Politiker.