Niedersachsen setzt sozialpolitische Akzente – über 160 Millionen Euro für Behinderten-Einrichtungen 2012/2013

Niedersachsen wird in den kommenden zwei Jahren deutliche Akzente in der Sozialpolitik setzen. Davon sind die stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Heidemarie Mundlos und der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Norbert Böhlke, mit Blick auf den verabschiedeten Sozialhaushalt für 2012/2013 überzeugt. „Wir stellen erstmals eine Million Euro jährlich für ein neues Förderprogramm für Ärztenachwuchs im ländlichen Raum zur Verfügung“, […]

Mehr Flexibilität und Planungssicherheit für die Kliniken in Niedersachsen

Im Sozialausschuss ist heute das Niedersächsische Krankenhausgesetz abschließend beraten worden. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU, Heidemarie Mundlos, sagte im Anschluss: „Damit bekommt Niedersachsen ein modernes Krankenhausgesetz. Durch die neuen Regelungen wird den Krankenhäusern ermöglicht, zukünftig selbstständig zu entscheiden, für welche Maßnahmen die Fördermittel verwendet werden sollen.“ Der Vorsitzende des Sozialausschusses Roland Riese (FDP) ergänzte: „Wir […]

Konsolidieren, investieren, modernisieren: Doppelhaushalt 2012/13 eröffnet weitere Perspektiven für Niedersachsen

Mit dem Doppelhaushalt 2012/2013 legen die niedersächsischen CDU- und FDP-Landtagsfraktionen den Grundstein für den Erfolg Niedersachsens in den kommenden Jahren. Davon sind die Fraktionsvorsitzenden Björn Thümler (CDU) und Christian Dürr (FDP) überzeugt. Zuvor hatten die beiden Landtagsfraktionen auf einer gemeinsamen Sitzung die heute vorgestellten Änderungen zum Haushalt beschlossen. Thümler sagte: „Gerade in Zeiten der europäischen […]

Entscheidungen zur Bundeswehrreform

Im Rahmen des von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière heute vorgelegten Konzeptes sollen in Niedersachsen drei Standorte geschlossen werden. Die verhältnismäßig geringe Reduzierung der Standorte in unserem Bundesland, ist auch ein Erfolg von Ministerpräsident David McAllister. Er hat in zahlreichen Gesprächen mit der Bundeskanzlerin, dem Bundesminister der Verteidigung und innerhalb der Bundeswehr um jeden einzelnen Standort […]

Thümler: Niedersachsen bleibt nach Standortschließungen und Dienstpostenreduzierung größter Bundeswehrstandort – McAllister hat geschickt verhandelt

Zu den heute bekannt gegeben Standortendscheidungen im Zuge der Bundeswehrreform hat der Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler, erklärt: „Im bundesweiten Vergleich liegen Niedersachsens Einbußen unter dem Durchschnitt. Natürlich sind die Schließungen und Dienststellen-Reduzierungen im Land schmerzlich – es war aber allen klar, dass auch Niedersachen durch die Reform Einschnitte hinnehmen muss.“

Niedersachsen ist Vorreiter bei Energiewende

Niedersachsen verfolgt bei der Energiewende ambitionierte Ziele: Das Land will bereits im Jahr 2020 rund 25 Prozent des gesamten Energieverbrauchs aus erneuerbaren Energien decken. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf die Anfrage der umwelt- und energiepolitischen Sprecher der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Martin Bäumer und Axel Miesner, hervor. „Mit dem Energiekonzept der Landesregierung wird Niedersachsen […]

Bäumer und Miesner: Niedersachsen mit Energiekonzept der Landesregierung bestens für Energiewende gewappnet

Die Niedersächsische Landesregierung ist für die Herausforderung der Energiewende bestens gewappnet. So lautet die Einschätzung der umwelt- und energiepolitischen Sprecher der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Martin Bäumer und Axel Miesner, anlässlich des von der Landesregierung präsentierten Entwurfs für ein Energiekonzept. „Unsere Energieversorgung befindet sich in einem gewaltigen Umbruch, der mit vielfältigen Herausforderungen und Chancen verbunden ist. Mit […]

Zukunftsvertrag: Niedersachsens Kommunen sollen sich weiter durch Zusammenschlüsse finanziell zu entlasten

Niedersachsens Kommunen sollen auch weiterhin die Möglichkeit erhalten, sich durch freiwillige Zusammenschlüsse finanziell zu entlasten. Das besagt die heute vom Niedersächsischen Landtag beschlossene Gesetzesänderung zum kommunalen Finanzausgleich. Damit wird der Zukunftsvertrag über den 31. Oktober 2011 hinaus bestehen, wie der innenpolitische Sprecher der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Fritz Güntzler, erklärte: „Wir haben mit unserem Gesetz die Frist […]

Niedersachsens Schüler können sich auf gute Lernbedingungen freuen

Die Lernbedingungen an Niedersachsens Schulen werden sich im morgen beginnenden Schuljahr noch einmal verbessern. Dessen ist sich der schulpolitische Sprecher der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Dr. Karl-Ludwig von Danwitz, angesichts der heute von Kultusminister Dr. Bernd Althusmann vorgestellten Daten zum Schuljahresbeginn sicher. „Allein die über 130 neuen Oberschulen, die zum Schuljahresbeginn an den Start gehen, zeigen, dass […]

Typisch CDU: „Mut zur Verantwortung“

„TYPISCH CDU.“ titelt das Großflächenplakat, mit dem die Union in den niedersächsischen Kommunalwahlkampf startet. Der Landesvorsitzende der CDU in Niedersachsen, David McAllister, und CDU-Generalsekretär Ulf Thiele haben es am heutigen Donnerstag in Hannover im Rahmen einer Pressekonferenz der Öffentlichkeit vorgestellt. Das Plakat, das ab dem kommenden Wochenende in ganz Niedersachsen aufgestellt wird, zeigt den Landesvorsitzenden […]