Erneute rot-rot-grüne Kungelrunde

Zu dem öffentlich gewordenen Strategietreffen von SPD, Grünen und Linkspartei erklärt Ulf Thiele, Generalsekretär der CDU in Niedersachsen: „Sie können es nicht lassen! Mit ihrer Beteiligung an der jüngsten Kungelrunde mit der Fraktionsspitze der Linkspartei ketten sich SPD und Grüne in einer unseligen strategischen Allianz an die SED-Nachfolgepartei. Dieser gezielte Schulterschluss von Sozialdemokraten und Grünen […]

Thiele fordert Distanzierung der SPD zu gewaltbereiten Gruppen

Zur geplanten Demonstration einer Aktionsgruppe am heutigen Samstag (11 Uhr, Steintor Hannover), erklärt der Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Ulf Thiele: „Mit der Unterstützung dieser Demonstration befindet sich der SPD-Regionsverband Hannover in illustrer Runde mit Organisationen wie Avanti, die laut Verfassungsschutz Gewaltfreiheit ablehnen. Demonstrationen sind das gute Recht eines jeden Bürgers. Es kann aber nicht […]

SPD erleidet Schiffbruch vor dem Staatsgerichtshof

Der so genannte Lenkungsausschuss der Universität Oldenburg und der Fachhochschule Wilhelmshaven/Oldenburg/Elsfleth ist verfassungskonform. Der Staatsgerichtshof in Bückeburg hat heute einen entsprechenden Normenkontrollantrag der SPD-Landtagsfraktion zum Hochschulgesetz als unbegründet zurückgewiesen und die Rechtsauffassung der von CDU und FDP geführten Landesregierung nachdrücklich bestätigt.

Ulf Thiele: SPD muss sich von Linkspartei distanzieren

Die SPD Niedersachsen soll sich von ihrem Koalitionsangebot an die Linkspartei distanzieren. Das fordert Ulf Thiele, Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, nachdem die Fraktionsspitze der Linkspartei beim 37. Sommerbiwak der 1. Panzerdivision der Bundeswehr am vergangenen Samstag für einen Eklat gesorgt hatte. Die beiden Vorsitzenden der Linksfraktion im Niedersächsischen Landtag, Flauger und Sohn, waren wegen […]

Rot-rot-grüne Kungelrunde ist aufgeflogen

Zum geheimen Treffen von SPD, Grünen und Linken in Celle erklärt der Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Ulf Thiele: „Diese rot-rot-grüne Kungelrunde, die SPD und Grüne so gern geheim halten wollten, ist aufgeflogen. Nach Hessen und Nordrhein-Westfalen biedern sich SPD und Grüne aus purer Verzweiflung nun auch in Niedersachsen ohne Skrupel den radikalen Linken an. […]

Thiele: SPD nicht regierungsfähig

Zum Koalitionsangebot des SPD-Fraktionschefs Stefan Schostok an die Linkspartei erklärt CDU-Generalsekretär Ulf Thiele: „Die neue SPD-Führung mit Schostok und Lies verfestigt den Linksaußen-Kurs der niedersächsischen SPD. Mit dem Koalitionsangebot an die Linkspartei, zweieinhalb Jahre vor der nächsten Landtagswahl, trimmt Schostok seine Fraktion auf Linkskurs. Damit hat die einstige große niedersächsische Volkspartei SPD nach ihrem jahrelangen […]

Ulf Thiele: SPD tritt höchstes deutsches Staatsamt mit Füßen

„Die SPD-Forderungen nach einem sofortigen Rücktritt des niedersächsischen Ministerpräsidenten sind scheinheilig und Ausdruck zunehmend verrohter Umgangsformen,“ kommentierte CDU Generalsekretär Ulf Thiele die wiederholten Äußerungen des Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeyer. Thiele: „Die Sach- und Rechtslage ist eindeutig. Und dennoch tritt die SPD in Berlin das höchste deutsche Staatsamt mit Füßen. Das Verhalten führender Sozialdemokraten in Berlin ist nicht in Ordnung.“