Krisenparteitag der SPD

Ulf Thiele: Weil gibt Antworten aus dem letzten Jahrhundert HANNOVER.  „Wer vom Landesparteitag der SPD Niedersachsen neue Antworten auf die bundesweite Krise der Partei erhofft hatte,  wurde genauso enttäuscht, wie die Erwartungen an den SPD-Landesvorsitzenden, Ministerpräsident Weil, neue landespolitische Akzente zu den großen Herausforderungen des Landes zu setzen“, kommentiert Ulf Thiele, Generalsekretär der CDU in […]

Thümler: Ist Ministerpräsident Weil ohne Steuererhöhungen mit seinem Latein am Ende?

Hannover. Zu der erneuten Forderung von Niedersachsens Ministerpräsident Weil nach Steuererhöhungen bemerkte CDU-Fraktionschef Björn Thümler heute: „Die gebetsmühlenartig vorgebrachte Forderung nach einer höheren Steuerbelastung der Bürger lässt vermuten, dass Ministerpräsident Weil keinen Plan B für Niedersachsen besitzt. Rot-Grün hat höhere Steuern zur Umsetzung ihrer Politik offenbar wesentlich stärker einkalkuliert, als bisher zugegeben wurde.“ Nach Ansicht […]