Ulf Thiele MdL
Ulf Thiele MdL

Herr Weil muss Lügen und Falschmeldungen der SPD gegen die CDU in Niedersachsen sofort stoppen!

In zahlreichen Videos und Collagen führt die SPD in Niedersachsen eine massive Schmutzkampagne gegen die CDU und Bernd Althusmann, hierzu nimmt CDU-Generalsekretär Ulf Thiele wie folgt Stellung: „In der heißen Wahlkampfphase greift der SPD-Landesvorsitzende Ministerpräsident Weil massiv zum Mittel der Verleumdung gegen die CDU und ihren Spitzenkandidaten Bernd Althusmann. Und lässt durch seine Partei in […]

Bernd Althusmann (Foto: Christian Bierwagen)

Althusmann: „Zu viele unbeantwortete Fragen im Dieselskandal. Salamitaktik gefährdet weitere Arbeitsplätze!“

Amtierender Ministerpräsident in der Krise offenbar überfordert Hannover. Der Vorsitzende der CDU in Niedersachsen, Dr. Bernd Althusmann, kritisiert mit deutlichen Worten mangelnde Transparenz und kaum erkennbaren Aufklärungswillen im VW-Dieselskandal und die fragwürdige Passivität des amtierenden Ministerpräsidenten: „Es gibt zu viele unbeantwortete Fragen im Dieselskandal. Zahlreiche nationale und internationale Anwaltskanzleien beschäftigen sich mit der Abwehr von […]

Bernd Althusmann (Foto: Chaperon)
Bernd Althusmann (Foto: Chaperon)

Althusmann: „Wo ist der amtierende Ministerpräsident des Landes Niedersachsen in der VW Krise?“

Der Ministerpräsident darf nicht weiter abtauchen. Er muss die Pflichten des Aufsichtsrates ernst nehmen. Bislang ist er ganz offensichtlich dabei, in dieser wichtigen Aufgabe in einem für Niedersachsen systemrelevanten Unternehmen, schlicht zu versagen.

Ulf Thiele: Ministerpräsident Weil darf jetzt nicht abtauchen

Niedersachsen erwarten Zustimmung des Landes zum Asylpaket II im Bundesrat HANNOVER. „Die CDU-geführte große Koalition hat sich auf die Umsetzung des Asylpakets II geeinigt. Damit werden die wesentlichen Forderungen der Union zur Bewältigung der Flüchtlingskrise umgesetzt. Der Familiennachzug wird in den nächsten zwei Jahren eingeschränkt, die Anzahl der Flüchtlinge wird mit dieser und weiteren Maßnahmen […]

CDU: Wenzel und Weil müssen Streit in der rot-grünen Koalition beenden!

Landesregierung muss das neue Asylpaket geschlossen mittragen. HANNOVER. „Weil und Wenzel müssen den Streit in der rot-grünen Koalition zur Flüchtlingspolitik  sofort beenden. Statt die drängenden Probleme in der Flüchtlingskrise zu lösen, versinkt Rot-Grün in ideologischen Grabenkämpfen. Das muss aufhören“, fordert CDU Generalsekretär Ulf Thiele vor dem Hintergrund neuerlicher Auseinandersetzungen im Regierungsbündnis in Niedersachsen zu den […]

Landesregierung muss Vorgang um angeblich gestohlene VW-Akte erklären

Toepffer: Schlamperei statt Diebstahl​ In seiner aktuellen Ausgabe berichtet der „Spiegel“ über das Wiederauftauchen einer angeblich aus der Staatskanzlei verschwundenen, internen VW-Akte der Landesregierung. Dazu sagt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dirk Toepffer: „Für Ministerpräsident Weil ist das Auftauchen seiner vermissten VW-Akte hochgradig peinlich. Anders als die Landesregierung zunächst glauben machen wollte, ist die Akte […]

„Weil steht bei Scheitern des Parteiausschlusses von Edathy persönlich in der Verantwortung.“

Zur aktuellen Entwicklung des Parteiausschlussverfahrens gegen den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Edathy erklärt Ulf Thiele, Generalsekretär der CDU in Niedersachsen: „Die SPD in Niedersachsen hat sich durch ihre bisherige Untätigkeit im ruhenden Parteiausschlussverfahren gegen den zurückgetretenen SPD-Bundestagsabgeordneten Edathy in eine schwierige Lage manövriert. Der Partei droht jetzt ein Scheitern des Ausschlussverfahrens, obwohl dieser zugegeben hat, kinderpornografisches Material bezogen und konsumiert […]

Rede des Vorsitzenden der CDU-Fraktion Björn Thümler zur aktuellen Stunde „Parteipolitik vor Rechtsstaat – Stephan Weils SPD und der Fall Edathy“

 – Es gilt das gesprochene Wort! – Der Fall des ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy ist seit 2 ½ Wochen das beherrschende Thema in Deutschland. Da beschafft sich jemand auf konspirativem Wege Nacktbilder von Minderjährigen zur Lustbefriedigung. Dann wird dieser über bevorstehende Ermittlungen offenbar vorgewarnt. Und kann offenbar auch deshalb noch vor Beginn von Hausdurchsuchungen ins […]