Generalsekretär Ulf Thiele MdL

Generalsekretär Ulf Thiele MdL

»Die Grünen sind auf einem politischen Zickzack-Kurs«, sagt CDU-Generalsekretär Ulf Thiele angesichts der Positionierungen der Partei während ihres Landesparteitages am heutigen Samstag in Verden. Man könne kaum noch erkennen, wofür die Grünen stehen. »Der Parteitag fordert einen sofortigen Erkundungsstopp in Gorleben, der einzige grüne Ministerpräsident Kretschmann hat sich bei den Energiegesprächen jedoch gerade erst für eine Weitererkundung ausgesprochen«, macht Ulf Thiele den Widerspruch deutlich. Genauso inkonsequent seien die Beschlüsse zur Begrenzung von Biogas-Anlagen – bei den Verhandlungen zum Energiekonzept hatten sich die Grünen noch für den weiteren Ausbau der Bioenergie ausgesprochen – und bei der Speicherung von CO2-Abgasen: »Der Landesparteitag ist dagegen, die grüne Bundestagsfraktion dafür – wer soll das noch verstehen?«, fragt Ulf Thiele. Die niedersächsischen Grünen hätten ihrem Ruf als Dagegenpartei wieder einmal alle Ehre gemacht: »Ob Sonne, ob Regen, die Grünen sind dagegen«, sagt Ulf Thiele. Vor Ort versprächen sie Dinge, die ihre eigenen Vertreter im politischen Alltag nicht umsetzten.