Themenbild Umwelt Energie
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Umwelt

Die Bewahrung der Schöpfung ist für uns als Christdemokraten eine der zentralen Aufgaben der Politik. Umwelt- und Naturschutz haben in der Arbeit der CDU in Niedersachsen einen hohen Stellenwert. Deshalb haben wir das Nachhaltigkeitsprinzip auf allen Feldern der Landespolitik noch stärker verankert, damit einzelne Handlungsfelder und -ebenen besser koordiniert und aufeinander abgestimmt werden.

Um naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen auch finanziell abgelten zu können, haben wir das Niedersächsische Naturschutzgesetz geändert. Damit konnten die 31 Unteren Naturschutzbehörden in 216 Fällen rund 2,335 Mio. Euro zielgerichtet für Naturschutzprojekte einsetzen. Außerdem haben wir die Nachmeldung der durch die Vorgängerregierung versäumten Vogelschutz- und FFH-Gebietsmeldungen vorgenommen. Insgesamt sind in Niedersachsen rund 11,7 Prozent mit einer Fläche von rund 600.000 Hektar als schutzwürdiges FFH-Gebiet gemeldet.

Mit der Novellierung des Niedersächsischen Wassergesetzes haben wir bisherige Reglementierungen abgebaut und bürokratischen Aufwand reduziert. Darüber hinaus haben wir das System zur Beitragserhebung durch die Unterhaltungsverbände für Gewässer zweiter Ordnung rechtssicher und differenzierter gestaltet. Auch haben wir im Rahmen des Bürokratieabbaus Gesetzesvorhaben zur Deregulierung und zur 1:1-Umsetzung von Europa- und Bundesrecht genutzt. Hier sind im Besonderen das Niedersächsische Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz, das Niedersächsische Wassergesetz und das Niedersächsische Naturschutzgesetz zu nennen.

Im neuen Niedersächsischen Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz mit landesweiten Betriebsstellen haben wir die wichtigsten verbleibenden staatlichen Aufgaben der Wasserwirtschaft und des Naturschutzes optimiert gebündelt.

Energie

Unsere Energiepolitik verbindet wirtschaftliche und sichere Energiegewinnung mit Versorgungssicherheit und Klimaschutz. Das Einsparen von Energie, die Erhöhung der Energieeffizienz und die Nutzung erneuerbarer Energien sind tragende Säulen unserer Politik für den Klimaschutz. Für uns ist entscheidend, eine sichere, umweltfreundliche, wettbewerbsfähige und preisgünstige Energieversorgung zu gewährleisten. Die Energiewende muss verlässlich gestaltet werden und für alle bezahlbar bleiben!

Niedersachsen ist das führende Windenergieland in Deutschland. Mit einem Anteil von 25 Prozent der bundesweit installierten Leistung wird hier mehr Strom aus Windenergie erzeugt als in irgendeinem anderen Bundesland! In Niedersachsen gibt es 5.501 Anlagen mit einer Gesamtleistung von über 7.000 Megawatt (12/2011). Beim zukünftigen Ausbau dieser Schlüsseltechnologie wird es darauf ankommen, besonders geeignete Flächen mit neuen, effizienteren Anlagen auszurüsten. Insbesondere durch das Repowering von alten Anlagen können mit technologisch ausgereiften, leistungsstarken Anlagen die ambitionierten Ausbauziele erreicht werden.

Der Ausbau der Offshore-Windenergie bildet das Herzstück der Energiewende. Wir fordern, dass mehr Geld in Niedersachsens Küstenregionen investiert wird, wodurch tausende Arbeitsplätze entstehen. Die Umsetzung der Offshore-Technologie ist eine der großen Herausforderungen der Energiewende!