Althusmann: Konjunkturpaket ermöglicht Neustart und Aufbruch für Deutschland und Niedersachsen
Hannover. „Die CDU/CSU-geführte Koalition in Berlin leistet mit dem gestern beschlossenen Konjunkturpaket einen bärenstarken Beitrag zur Bekämpfung der Corona-Krise in Deutschland. Wirtschaftliche Notwendigkeiten, soziale Ausgewogenheit, kommunale Herausforderungen und innovative Zukunftsperspektiven für den Industriestandort Deutschland wurden klug miteinander kombiniert. So kann ein wirklicher Aufbruch aus der Krise für unsere Wirtschaft, unsere Familien und unsere gesamte Gesellschaft gelingen. Davon bin ich überzeugt. Wir haben damit die Chance, unser Land wieder nach vorne zu bringen. Und wir sollten jetzt mit Mut und Optimismus diese Chance nutzen“, erklärt der niedersächsische CDU-Landesvorsitzende Bernd Althusmann zu den gestrigen Beschlüssen des Berliner-Koalitionsausschusses.
Das Paket enthalte die richtige Mischung aus Investitionen in Zukunft und Innovation sowie zielgenauer Förderung der Familien, der Wirtschaft und der Kommunen. „Dank dieses ausgewogenen Beschlusses ergeben sich große Chancen für Niedersachsen gerade bei den Zukunftsfeldern der klimafreundlichen Mobilität, der industriellen Fertigung, der Wasserstoffwirtschaft, der Künstlichen Intelligenz und beim beschleunigten Ausbau der Digitalisierung unseres Landes auf allen Ebenen. Es geht jetzt aber vor allem auch um die Sicherung von bedrohten Arbeitsplätzen in der Industrie und Stützung der Beschäftigung insbesondere bei kleinen und mittelständischen Unternehmen. Diese werden rückwirkend zum 01. Juni z.B. durch ein Überbrückungsprogramm in Höhe von 25 Milliarden Euro und weitere steuerliche Entlastungen unterstützt. Dies soll gerade den besonders betroffenen Branchen des Tourismus, den Reisebüros, der Gastronomie, den Schaustellern oder den Unternehmen der Messelogistik helfen“, sagte Althusmann.
Besonders die steuerlichen Maßnahmen begrüßt der niedersächsische CDU-Chef: „Über die von der Union vorgeschlagene Senkung der Mehrwertsteuer können wir eine schnell wirksame Ankurbelung der Binnenkonjunktur erreichen. Damit Arbeitnehmer und Arbeitgeber nicht stärker belastet werden, hat die Union durchgesetzt, dass die Sozialbeiträge nicht über die Grenze von 40 Prozent steigen. Dies sind Schritte in die richtige Richtung und ein guter Grundstein“.
Das Paket von 130 Mrd sollte laut Althusmann jetzt zügig und zeitnah umgesetzt werden! Es sei jetzt noch eine Menge Arbeit auch in Niedersachsen vor uns, um dies in ein landesweit wirksames Programm zu überführen und die Beschlüsse des Bundes ohne Zeitverzug umzusetzen. Das gelte auch für die Entlastung der Familien.
Die derzeit besonders belasteten Familien sollen mit einem einmaligen Kinderbonus in Höhe von 300,00 Euro unterstützt werden. Alleinerziehende würden zusätzlich steuerlich bessergestellt. Ebenso sollen die Digitalisierung bei Schulen sowie der Ausbau der Ganztagsbetreuung beschleunigt werden.
„Mit diesem Paket auf Bundesebene, flankiert durch die Maßnahmen in Niedersachsen, werden wir Jobs in Deutschland sichern, Arbeitsplätze der Zukunft schaffen, die Familien entlasten und unser Land stabil in die Zukunft führen. Das Kraftpaket ist das Fundament für einen echten Aufbruch in die Zukunft“, so der CDU-Landesvorsitzende.
