„Ambitionslos und realitätsfremd“ – Grüne sind Gefahr für gelingende Inklusion und Volkswagen

12. Juni 2017

Die Landesdelegiertenkonferenz der Grünen und die dort gefassten Beschlüsse kommentiert der Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Ulf Thiele, wie folgt:

„Die Landesdelegiertenkonferenz der niedersächsischen Grünen lässt sich mit zwei Worten beschreiben: ambitionslos und realitätsfremd. Ambitionslos, weil eine Aufbruchstimmung in ein spannendes Wahljahr zu keiner Zeit spürbar wurde. Viel eher zeigte sich in vielen Diskussionen die latente Angst der Grünen aufgrund der letzten Landtagswahlergebnisse und Umfragewerte in der Bedeutungslosigkeit zu verschwinden.
Realitätsfremd wirkte vor allem die Diskussion um die bildungspolitischen Fragen. Die Grünen haben erkennbar nicht verstanden, dass die Schulen unter mangelnder Unterrichtsversorgung und der völlig falsch umgesetzten Inklusion leiden. Die Kritik vieler Eltern und Lehrer an der derzeitigen Umsetzung der Inklusion in Niedersachsen wurde nach dem Motto ,Wo gehobelt wird da fallen Späne‘ abgetan. Diese ideologische Bildungspolitik geht vor allem zu Lasten der Schülerinnen und Schüler. Die Unterrichtsversorgung muss schnellstmöglich deutlich verbessert und die Förderschulen dürfen nicht abgeschafft werden. Das ist mit den Grünen in Niedersachen aber offenkundig nicht zu machen.

Aufhorchen lässt einmal mehr die Forderung der grünen Spitzenkräfte Meyer und Trittin, in der nächsten Legislaturperiode einen Platz im VW-Aufsichtsrat zu beanspruchen. Das Ziel, Verbrennungsmotoren nach 2030 abzuschaffen, soll damit direkt aus einer Spitzenposition beim größten Automobilhersteller der Welt – ohne Rücksicht auf die Wettbewerbsfähigkeit von VW – durchgesetzt werden. Das ist für den Wirtschaftsstandort Niedersachsen eine Kampfansage und lässt die vielen tausend Beschäftigten in der gesamten Automobilbranche zum Spielball grüner Ideologie werden. E-Mobilität ist zweifellos ein Zukunftsthema, das sich aber nicht mit einseitigen Verboten stärken und ausbauen lässt. Hier muss ein stabiles und wirtschaftlich solides Fundament für Forschung und Innovation etabliert werden. Dabei helfen staatliche Anreize und gute wirtschaftliche Rahmenbedingen, aber sicher keine Verbote!

Die Diskussion um das grüne Wahlprogramm an diesem Wochenende hat eines deutlich gemacht: Die Grünen sind eine Gefahr für eine gelingende Inklusion und Volkswagen.“