23. Mai 2012
Generalsekretär Ulf Thiele MdL
Die CDU in Niedersachsen unterstützt nachdrücklich die Forderung von Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Schutz des Geistigen Eigentums im Internetzeitalter. Die CDU-Parteivorsitzende hatte in ihrer Rede auf der „MediaNight“ der CDU Deutschlands eingefordert, bei der jungen Generation dafür zu werben, dass „nicht alles zum Nulltarif angeboten werden kann“. Der Schutz des geistigen Eigentums müsse gewährleistet sein.
„Unser Ziel ist es, im Sinne von Künstlern, Kulturschaffenden, Autoren, Ingenieuren und Softwareprogrammierern einen starken Schutz des Urheberrechts und des geistigen Eigentums insgesamt im Internet durchzusetzen“, sagt Ulf Thiele, Generalsekretär der CDU in Niedersachsen. Das Thema hatte der Landesvorstand der CDU in Niedersachsen in seiner jüngsten Sitzung am 11. Mai diskutiert. „Musik, Filme aber auch Print-Produkte bis hin zu Tageszeitungen werden zunehmend über das Internet gehandelt, hier müssen wir neue Ansätze finden, um den Interessensausgleich zwischen den Urhebern und den Konsumenten herzustellen“, sagt Ulf Thiele. Dabei müsste den Besonderheiten des Internets Rechnung getragen werden. Er schlug vor, ein sogenanntes „Fair-use-Prinzip“ für digitale Produkte einzuführen. „Der Wert digitaler Produkte wird vor allem dann geschätzt, wenn die Nutzungsrechte dieser Produkte in vergleichbarem Umfang gewährt werden, wie bei den analogen Produkten, wie Büchern, Zeitungen, Film-DVDs oder Musik-CDs“, so der CDU-Generalsekretär. Derzeit herrsche bei den Inhabern von Urheberrechten ähnlich große Verunsicherung wie bei den Nutzern des Internets. Die rechtswidrige Nutzung solcher Werke lehnt Ulf Thiele ab: „Raubkopien bedrohen die Existenzgrundlage aller Kreativschaffenden und sind im Internet genauso wenig hinzunehmen wie in der analogen Welt.“ Hinter den illegalen Angeboten im Netz stünden häufig Gewinninteressen einzelner Personen, wie der Fall Kino.to zeige. Mehr als 130.000 Raubkopien von Filmen, Fernsehserien und Dokus konnten bis zu vier Millionen Nutzer des Internetportals Kino.to kostenlos und illegal aus dem Netz laden. Der Betreiber der Filmtausch-Plattform soll durch Werbung auf der Seite mehr als 6,6 Millionen Euro verdient haben. Für diesen Rechtsbruch muss er sich jetzt vor Gericht verantworten.
