Der Fall Edathy – Niedersachsen-SPD muss Aufklärung leisten

CDU-Generalsekretär Ulf Thiele fordert Sozialdemokraten zu vollständiger Transparenz auf „Im Fall der Indiskretionen über den zurückgetretenen SPD-Bundestagsabgeordneten Edathy steht die niedersächsische SPD in der Verantwortung, für Aufklärung zu sorgen.“ Das stellte CDU-Generalsekretär Ulf Thiele am Montag fest. Der SPD-Landesvorsitzende, Ministerpräsident Weil, muss in der Causa Edathy jetzt sein „lautes Schweigen brechen“, so Ulf Thiele und in den eigenen Reihen aufklären, „wer, was, warum und mit wem besprochen hat“. Der CDU-Generalsekretär wies darauf hin, dass viele der bisher bekannten Sozialdemokraten, die bis heute eingestanden hätten, vorab von dem drohenden Verfahren gegen Edathy wegen des Bezugs kinderpornographischer Materialien informiert gewesen zu sein (Gabriel, Oppermann, Steinmeier, Pistorius und Weil selbst), der niedersächsischen SPD angehören oder sehr enge Beziehungen zu ihr pflegen. „Offensichtlich sind viele von ihnen aus Parteiraison informiert worden, dass gegen den damaligen SPD-Hoffnungsträger Edathy ein so schwerwiegender Verdacht besteht“, stellt Ulf Thiele fest. Somit sei es jetzt an Herrn Weil und seiner Partei, vollständig transparent zu machen, welche Mitglieder der Landes-SPD über diesen Verdacht gesprochen haben und auch, welche ihrer Mitarbeiter und Vertrauten eingeweiht wurden. „Die Causa Edathy betrifft vor allem die niedersächsische SPD. Herr Weil muss als ihr Landesvorsitzender endlich seiner Verantwortung gerecht werden, insbesondere mit Blick auf seinen Parteifreund Oppermann, und verhindern, dass daraus eine dauerhafte Belastung für die Große Koalition in Berlin wird“, so Ulf Thiele.