Björn Thümler MdL

Björn Thümler MdL

Als „notwendig, ausgewogen und zukunftsgerichtet“ bezeichneten heute die Vorsitzenden der CDU- und FDP-Landtagsfraktion, Björn Thümler und Christian Dürr, die Ergebnisse der zweitägigen Regierungsklausur zum Haushalt 2011. Die Landesregierung setzt mit ihren Vorschlägen klare Prioritäten und spart nicht mit der Rasenmähermethode an der Zukunft des Landes. Bildung und frühkindliche Bildung bleiben Schwerpunkte der Landesregierung. Das dritte beitragsfreie Kindergartenjahr bleibt erhalten. Zugleich werden beispielsweise im Landesdienst zusätzlich 1.900 Stellen bis 2015 eingespart, betonten Björn Thümler und Christian Dürr. Den seit 2003 von CDU und FDP eingeschlagenen Weg der Haushaltskonsolidierung setzen wir konsequent fort. Ein Haushalt ohne neue Schulden ist und bleibt das Ziel von CDU und FDP. Einsparungen sind dazu unausweichlich. „Wer, wie die SPD in Niedersachsen, nur sagt, was alles nicht geht, wird der Zukunft unserer Kinder und unseres Landes nicht gerecht. Herr Lies versteckt sich hinter Prüfaufträgen. Das ist viel zu wenig“, so Björn Thümler. Christian Dürr verwies zudem auf die geplanten Änderungen beim Glücksspielstaatsvertrag. Er zeigte sich erfreut: “Die Entscheidungen des Kabinetts gehen genau in die richtige Richtung.“ Der Niedersächsische Landtag berät die Beschlüsse der Regierungsklausur und den Haushaltsplanentwurf 2011 in erster Lesung vom 7. bis 10. September 2010. Danach treten die Fraktionen in intensive Detailberatungen ein. Endgültige Beschlüsse für den zukünftigen Haushalt 2011 fassen die Koalitionsfraktionen in ihrer Klausurtagung am 8. November 2010 in Hannover. Der Niedersächsische Landtag wird den Haushalt in der letzten Plenarsitzung des Jahres vom 7. bis 10. Dezember 2010 abschließend beraten und verabschieden. Björn Thümler und Christian Dürr betonten die zielgerichtete Tagungsleitung von Ministerpräsident David McAllister. „Er hat das Kabinett souverän geführt und somit den ersten Haushalt in seiner Verantwortung als Ministerpräsident auf einen guten Weg gebracht.“