Zukünftiger Landwirtschaftsminister Lindemann genießt hohes Ansehen

„Niedersachsens zukünftiger Landwirtschaftsminister Gert Lindemann ist ein über die Partei- und Verbandsgrenzen hinweg anerkannter Agrarfachmann“, sagte der Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler, anlässlich der Bekanntgabe der neuen Personalie. „Der Jurist Gert Lindemann genießt bei Landwirtschafts- und Tierschutzverbänden ein hohes Ansehen, er ist ein profunder Kenner der hiesigen wie auch der europäischen Agrarpolitik. Die CDU-Landtagsfraktion […]

Thümler: Respekt vor Grotelüschens Rücktritt

Zum heutigen Rücktritt der Niedersächsischen Ministerin für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung, Astrid Grotelüschen, erklärte der Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler: „Ich habe großen Respekt vor dieser Entscheidung. Astrid Grotelüschen hat ihr Amt als Landwirtschaftsministerin professionell und mit viel Sachverstand ausgeführt. Dafür gebührt Astrid Grotelüschen unser Dank.“

Klare: Niedersachsen ist mit Oberschule zukunftsfest aufgestellt

„Schulreformen müssen über eine Wahlperiode hinaus Bestand haben.“ Mit diesen Worten hat heute der schulpolitische Sprecher der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Karl-Heinz Klare, seine Forderung erneuert, die Einführung der Oberschule als Chance auf einen Schulkonsens zu begreifen. „Wir haben das Ziel, einen schulpolitischen Kompromiss zu schaffen.“

Klare: Niedersachsen ist mit Oberschule zukunftsfest aufgestellt

Anlässlich der heutigen Medienkonferenz der Ministerpräsidenten fordert der Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler, den Rücktritt des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck als Vorsitzender des ZDF-Verwaltungsrates. Beck klagt derzeit vor dem Bundesverfassungsgericht gegen zuviel Einflussnahme von Parteien auf die öffentlich-rechtlichen Medien – gegen den Sender, den er verantwortlich beaufsichtigt. Dadurch ist er gleichzeitig Kläger und Beklagter. […]

Klare: Kultusetat bestätigt hohen Stellenwert von Bildung in Niedersachsen

Bildung besitzt in Niederachsen einen herausragenden Stellenwert – seit 2003 hat der Niedersächsische Landtag den Kultusetat um 1 Milliarde Euro erhöht. Darauf hat am Mittwochabend der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Karl-Heinz Klare, anlässlich der Besprechung des Kultushaushalts hingewiesen.

Thümler und Dürr: Die Oberschule vor dem Start – CDU und FDP verabschieden Gesetzentwurf

Die Fraktionen von CDU und FDP haben die Grundlage zur Einrichtung der neuen Oberschule in Niedersachsen geschaffen: In ihren heutigen Sitzungen haben die Fraktionen beider Parteien den Gesetzentwurf zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes jeweils einstimmig verabschiedet.

„Weniger Weniger ist nicht gleich mehr“

Mit einem Gerücht räumte Niedersachsens Finanzminister Hartmut Möllring gleich zu Beginn auf: „Wir haben keine Steuer-Mehreinnahmen sondern weniger Wenigereinnahmen.“ Damit erteilte er den Forderungen der Opposition nach Beendigung des Sparkurses eine klare Absage. „Weniger weniger ist nicht gleich mehr“, erklärte Möllring. Noch immer mache Niedersachsen jedes Jahr neue Schulden. Dies wolle er so schnell wie […]

Bäumer: „Umgang mit Asse erfordert höchste Sorgfalt und Sensibilität“

Die niedersächsische CDU-Landtagsfraktion hat die vom Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) geplante Bergung des in der Asse eingelagerten Atommülls erneut begrüßt. „Für die Menschen vor Ort ist es wichtig, dass die Rückholung angepackt wird“, sagte Martin Bäumer, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion und betonte: „Wegen der zunächst nur bis 2020 gewährleisteten Standfestigkeit des Grubengebäudes der Asse dürfen […]

„Beweisen Mut zur Verantwortung“: CDU-Fraktion diskutiert mit Kommunalpolitikern über Niedersachsens Finanzsituation

Der Landeshaushalt Niedersachsens für 2011 steht im Zeichen eines konsequenten Konsolidierungskurses und gezielter Investitionen in den Bereichen Bildung Familie und Infrastruktur. Das hat der Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler, heute anlässlich des Haushaltsgesprächs im Landtag erklärt. Gemeinsam mit Niedersachsens Finanzminister Hartmut Möllring und dem KPV-Vorsitzenden Reinhard Winter diskutierte Thümler mit etwa 80 niedersächsischen Kommunal- […]

CDU will die Oberschule

Der Landesausschuss der CDU in Niedersachsen hat sich – bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung – für die Einführung der neuen Oberschule in Niedersachsen ausgesprochen. Auf dem sogenannten kleinen Parteitag in Hannover-Wülfel stimmten die Delegierten für einen Antrag des CDU-Landesvorstands, der den Vorschlag von Kultusminister Bernd Althusmann unterstützt. Bernd Althusmann erklärte in der Diskussion mit […]

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