Thiele: “Niedersachsen-SPD ist zerstritten”

“Gabriel und Weil haben den parteiinternen Machtkampf in den Hinterzimmer-Kungelrunden der Niedersachsen-SPD verloren,” kommentiert der Generalsekretär der CDU in Niedersachsen Ulf Thiele die Entscheidung des SPD-Landesvorstands, die SPD-Mitglieder über den Spitzenkandidaten im Landtagswahlkampf entscheiden zu lassen.

Niedersachsen investiert in Bildung und Infrastruktur – Landtag berät Doppelhaushalt 2012/2013

“Wir halten an unserem niedersächsisehen Weg fest und kommen unserem Ziel näher: Keine neuen Schulden ab 2017. Dafür senken wir die Neuverschuldung in den nächsten zwei Jahren um 700 Millionen Euro.” Während der Haushaltsberatungen für 2012/2013 konnte CDU-Fraktionsvorsitzender Björn Thümler gleich zwei entscheidende Botschaften verkünden: Das Land bleibt auf Konsolidierungskurs und investiert in die zukunftsweisenden […]

Klare: Das „größte Klassenzimmer der Welt“ begeistert jung und alt – IdeenExpo unterstreicht Niedersachsens Stellung als Innovationsland

„Das größte Klassenzimmer der Welt hat wieder Mädchen und Jungen aller Altersstufen für Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik begeistert.“ So fällt die Bilanz über die IdeenExpo 2011 durch den stellvertretenden Vorsitzenden der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Karl-Heinz Klare, aus. Die CDU-Fraktion hat die erfolgreich gelaufene IdeenExpo 2011 zum Thema der heutigen Aktuellen Stunde im Landtag gemacht, nachdem […]

Thiele: De plattdüütsche Spraak is in Neddersassen to Huus – Antern van de Lannesregeren up de grote Anfraag

Plattdüütsch is in Neddersassen to Huus – dat hett vandagen de Bespreken van de grote Anfraag „Neddersassen snackt Plattdüütsch“ in`n Landtag düütlich maakt, as de CDU-Landtagsafgeordnete Ulf Thiele verklart hett. „Mehr as een Millionen Lüe in Neddersassen snackt Plattdüütsch in`n Alldag un meist Half van de Neddersassen kann Plattdüütsch verstahn. Dat is een Wert, de […]

Soziale Marktwirtschaft bleibt für die CDU wirtschaftspolitische Leitlinie und Rüstzeug

„Die Soziale Marktwirtschaft bleibt für die CDU wirtschaftspolitische Leitlinie und Rüstzeug zugleich – sie ist ein unverzichtbarer Bestandteil unserer freiheitlich offenen Gesellschaft und Basis der Wirtschaftkraft in Deutschland.“ Mit diesen Worten hat heute der stellvertretende Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Dirk Toepffer, die Annahme des Antrags der Koalitionsfraktionen, „Soziale Marktwirtschaft erhalten – Sozialpartnerschaft stärken“, im Niedersächsischen […]

Zukunftsvertrag: Niedersachsens Kommunen sollen sich weiter durch Zusammenschlüsse finanziell zu entlasten

Niedersachsens Kommunen sollen auch weiterhin die Möglichkeit erhalten, sich durch freiwillige Zusammenschlüsse finanziell zu entlasten. Das besagt die heute vom Niedersächsischen Landtag beschlossene Gesetzesänderung zum kommunalen Finanzausgleich. Damit wird der Zukunftsvertrag über den 31. Oktober 2011 hinaus bestehen, wie der innenpolitische Sprecher der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Fritz Güntzler, erklärte: „Wir haben mit unserem Gesetz die Frist […]

Mut zur Verantwortung zeigen. Wählen gehen!

“Demokratie lebt vom Mitmachen. Zeigen Sie Mut zur Verantwortung und gehen Sie wählen.” Mit diesem Appell bittet CDU-Generalsekretär Ulf Thiele die Niedersachsen, ihr Wahlrecht am kommenden Sonntag, 11. September, auszuüben. “Die vielen Zehntausend Kandidaten, die bereit sind, sich fünf Jahre ehrenamtlich in ihrer Gemeinde, ihrer Stadt oder ihrem Kreis zu engagieren, haben es verdient, dass […]

Thümler: Keine neuen Schulden ab 2017 – Niedersachsens Haushalt bleibt auf Konsolidierungskurs

Zum heute von der Niedersächsischen Landesregierung vorgelegten geänderten Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2012 und 2013 erklärte der Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler: „Der Landesregierung ist es in vorbildlicher Weise gelungen, eine verfassungsrechtliche Diskussion, ob und in welchem Umfang der Artikel 71 der Niedersächsischen Verfassung ungeachtet der Neuregelungen des Grundgesetzes noch weiter zu beachten ist […]

Nacke und Hilbers: Schuldenbremse möglichst noch in diesem Jahr in Verfassung verankern

„Noch im November wird eine Anhörung zur Schuldenbremse in den zuständigen Ausschüssen stattfinden, damit möglichst Ende des Jahres der Beschluss im Landtag für eine Verfassungsänderung gefasst werden kann.“ So fasste der Parlamentarische Geschäftsführer der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Jens Nacke, das Ergebnis des heutigen Gesprächs der Parlamentarischen Geschäftsführer und Haushalts- und Finanzpolitiker von CDU, FDP und SPD […]

McAllister: “Demokratie lebt vom Mitmachen”

Im Interview mit der Neuen Presse Hannover ruft der CDU-Landesvorsitzende, Ministerpräsident David McAllister, zur Teilnahme an den Kommunalwahlen am 11. September auf. „Demokratie lebt vom Mitmachen“, sagt der 40-Jährige. Was David McAllister zu Europa, Libyen und dem Bundeswehrland Niedersachsen sagt, lesen Sie mit freundlicher Genehmigung der Neuen Presse hier: NP-Interview mit Ministepräsident David McAllister (PDF, […]