Annegret Kramp-Karrenbauer
Annegret Kramp-Karrenbauer

Althusmann: Annegret Kramp-Karrenbauer zeigt Stärke und hat Größe und Haltung bewiesen

„Als CDU-Vorsitzende zeigt Annegret Kramp-Karrenbauer mit ihrer heutigen Entscheidung, sich selbst als mögliche Kanzlerkandidatin und damit in Konsequenz auch vom CDU-Vorsitz zurückzunehmen, innere Stärke und Unabhängigkeit. Die Parteivorsitzende hat jetzt die Freiheit, mit Besonnenheit und Ruhe ein geordnetes Verfahren zur Bestimmung eines Kanzlerkandidaten zu gestalten, dabei sollten Kanzlerkandidatur und Parteivorsitz wieder zusammengeführt werden. Die Entscheidung wer Spitzenkandidat der […]

Die Niedersachsen Union steht für den Kurs der Mitte

Die Ereignisse in Thüringen der letzten Tage zeigen deutlich, dass wir mehr denn je auf stabile, demokratische Mehrheiten angewiesen sind. Die Wahl des FDP-Kandidaten zum Ministerpräsidenten unter Duldung der AfD-Stimmen war ein schwerer Fehler der CDU-Landtagsfraktion in Thüringen. Für die CDU in Niedersachsen war schon immer klar, dass es keine Zusammenarbeit mit linken und rechten Radikalen und […]

Althusmann: Keine Zusammenarbeit mit radikalen Parteien

Für uns ist klar, dass es keine Zusammenarbeit mit radikalen und populistischen Parteien von links oder rechts geben darf. Wir brauchen hier als Niedersachsen-Union auch von keiner Partei –  weder im Land noch auf der Bundesebene – Nachhilfe in Demokratie. Für die Wahl des thüringischen Ministerpräsidenten sind die Abgeordneten des dortigen Landtages verantwortlich. Mike Mohring […]

Landwirtschaft in Niedersachsen
(Bild: © ChristArt - Fotolia)

Althusmann: Bundesumweltministerin muss sich bei Kommission für niedersächsischen Weg stark machen

„Von einer weiteren Verschärfung der Düngeverordnung, wie heute Medien berichtet haben, kann nicht die Rede sein. Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner hat in Ihrem Schreiben an die CDU/CSU-Bundestagsfraktion deutlich gemacht, dass die EU-Kommission die Möglichkeit eröffnet hat, dass die von uns geforderte, am Verursacherprinzip orientierte, Binnendifferenzierung kommen kann. Das schon länger von uns geforderte Basis-Emissonsmonitoring kann zusammen mit […]

Gesundheit und Pflege sicherstellen ist ein Kernanliegen der CDU in Niedersachsen
(Bild: © Alexander Raths - Fotolia)

Für eine leistungsstarke und wohnortnahe Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum

Walsrode. „Der Mangel an Haus- und Fachärzten ist in ganz Niedersachsen akut. Kurzfristig wird eine Quotierung nicht dabei helfen, dies zu ändern. Langfristig wird dieses Steuerungselement aber den Ärztemangel gerade im ländlichen Raum lindern. Als Niedersachsen-Union setzen wir auf ein ineinandergreifendes System, das Quereinstiege von Krankenhausärzten ermöglicht, Weiterbildungen verbessert und die Nachfolgeregelungen strukturierter steuert“, erklärt […]

Eine unabhängige Justiz ist Garant für Rechtssicherheit und Rechtsfrieden
(Bild: © sebra - Fotolia)

Gemeinschaft schützen – Sicher Leben in einem starken Rechtsstaat

Walsrode. „Die Bürger unseres Landes erwarten zu Recht, dass sie sicher leben können. Ohne Sicherheit sind eine freiheitliche Demokratie und ein friedliches Zusammenleben nicht denkbar. Die konsequente Durchsetzung des Rechtsstaats ist für das Vertrauen in unseren Staat und ein funktionierendes Miteinander von elementarer Bedeutung. Die Missachtung bestehender Gesetze und Gewalt auch gegen Amtsträger, unsere Bürgermeister, […]

Landwirtschaft in Niedersachsen
(Bild: © ChristArt - Fotolia)

Althusmann: Wollen eine Landwirtschaft mit Zukunft – Bekenntnis zu unseren bäuerlichen Familienbetrieben

Hannover. „Der Schutz unseres Trinkwassers, Verbraucherschutz bei Lebensmitteln, ein besseres Tierwohl und der Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen sind für uns alle wichtige Anliegen, die wir nur gemeinsam mit unseren Landwirten erreichen können“, so der CDU-Landesvorsitzende zum Beschluss des CDU-Landesvorstands, in dem ein klares Bekenntnis für unsere bäuerlichen Familienbetriebe beschlossen wurde. „Die Familien auf unseren Bauernhöfen […]

Bernd Althusmann bei einem Besuch in der Gedenkstätte Bergen-Belsen
Bernd Althusmann bei einem Besuch in der Gedenkstätte Bergen-Belsen

Antisemitismus hat keinen Platz in Deutschland

CDU fordert Schließung von Gesetzeslücken Walsrode. „Am 27. Januar begehen wir den 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz. Dies ist kein Gedenktag im herkömmlichen Sinne. Es ist vielmehr ein Tag der Ermahnung und Erinnerung sowie nie endender Verantwortung“, erklärte CDU-Landesvorsitzender Bernd Althusmann zum Walsroder Appell gegen Hass, Gewalt und Antisemitismus der niedersächsischen CDU. Auschwitz […]

Landwirtschaft in Niedersachsen
(Bild: © ChristArt - Fotolia)

Althusmann fordert Korrekturen: Agrarpaket so nicht akzeptabel

Insbesondere Bundesministerin Schulze muss ihre Blockadehaltung gegenüber der Landwirtschaft aufgeben Hannover. Niedersachsens CDU-Landesvorsitzender Bernd Althusmann fordert eine Kurskorrektur der Berliner Agrarpolitik. „Unsere Landwirtschaft ist von besonderer Bedeutung für Niedersachsen und Deutschland“, so Althusmann. „Aufgrund der aktuell geplanten Gesetzesänderungen sind Arbeitsplätze und Wertschöpfungsketten in der heimischen Agrarwirtschaft massiv bedroht. Es ist bereits 5 nach 12. Wir […]

Finanzen, Steuern, Geld
(Bild: Fotolia.de)

Althusmann: Bundeshaushalt verkraftet eine echte Steuerentlastung

„Die wiederkehrenden Haushaltsüberschüsse und Steuermehreinnahmen zeigen: Das Einkommensniveau des Bundeshaushalts verkraftet eine echte Steuerentlastung. Die komplette Abschaffung des Solis, möglichst schon im laufenden Jahr 2020, ist finanziell ohne weiteres möglich. Das wäre nicht nur eine echte Entlastung für die Steuerzahler, sondern auch ein gutes Signal für die Glaubwürdigkeit der Großen Koalition. Ich warne vor zusätzlichen […]