Mundlos: Spitzenplatzierung im Länderranking – Niedersachsen belegt Rang drei bei der Krankenhauspauschalförderung

Hannover. Niedersachsen zahlt im aktuellen Bundesvergleich (2010) die dritthöchste Krankenhauspauschale. Das ergab die Antwort der Landesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Heidemarie Mundlos. Im Ländervergleich der Krankenhausinvestitionsförderung pro Planbett liegt Niedersachsen im Jahr 2010 auf Rang 6. „Niedersachsen gehört in beiden Rankings zu der Spitzengruppe der Länder und ist damit im Hinblick auf die Krankenhausförderung gut aufgestellt“, sagte Mundlos.

Die Aussage des sozialpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Uwe Schwarz, Niedersachsen bilde das Schlusslicht des Rankings, erweise sich damit als falsch. In der Landtagssitzung vom 18. Januar 2012 hatte Schwarz behauptet, Niedersachsen liege im Ländervergleich mit Riesenabstand an letzter beziehungsweise vorletzter Stelle. „Schlecht rechnen konnte die SPD schon immer gut, wenn ihr die tatsächlichen Zahlen nicht genehm waren“, erklärte Mundlos.

Eine Aussage über die aktuelle Höhe der Krankenhausförderung in den einzelnen Bundesländern sei nur mittels der jeweiligen Jahreserhebung der AG „Krankenhauswesen“ der Arbeitsgemeinschaft oberster Landesgesundheitsbehörden (AOLG) möglich. „Nur sie erhebt die entsprechenden Statistiken. Auch das war Herrn Schwarz offensichtlich nicht bekannt“, so Mundlos. Schwarz hatte sich bei seinen Ausführungen nach eigenen Angaben auf eine Aufstellung der Niedersächsischen Krankenhausgesellschaft bezogen.

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