Bernd Althusmann
Bernd Althusmann

Die von Infratest dimap erhobenen und heute vom NDR veröffentlichen Zahlen zur politischen Stimmung in Niedersachsen kommentiert der CDU-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat für das Amt des Ministerpräsidenten, Dr. Bernd Althusmann, wie folgt:

„Die heute veröffentlichte Umfrage des NDR von Infratest dimap ist natürlich erneut nur eine Momentaufnahme. Doch sie zeigt, dass die SPD sich auf historisch niedrigem Niveau nicht verbessern kann und stagniert. Die CDU ist klar stärkste Kraft und bekäme, wenn jetzt in Niedersachsen gewählt würde, den Regierungsauftrag. Ohne uns kann keine Regierung gebildet werden. Es gibt keine Mehrheit für Rot-Grün. Herr Weil muss sich endlich klar von Rot-Rot-Grün distanzieren und erklären, dass er nicht mit radikalen Parteien zusammenarbeiten wird. Zu Recht lehnen die Niedersachsen diese Koalitionsoption in ihrer übergroßen Mehrheit ab.
Die Umfrage macht zudem deutlich, dass es in Niedersachsen eine große Unzufriedenheit mit der Bildungspolitik der rot-grünen Landesregierung gibt. Für das Chaos an unseren Schulen trägt Ministerpräsident Weil inzwischen persönlich die Verantwortung. Das gilt auch für die immer weiter eskalierende Vergabeaffäre. Herr Weil ist offenkundig nicht bereit und in der Lage, die notwendigen Personalentscheidungen zu treffen und sich von Ministern oder seiner Sprecherin zu trennen, egal wie tief diese in die Vorgänge verstrickt sind.
Die Umfragezahlen sind für die CDU in Niedersachsen und für mich persönlich noch mehr Ansporn bis zur Schließung der Wahllokale am 15. Oktober zu kämpfen, damit es einen Neuanfang in unserem Bundesland geben kann. Das Thema Bildung ist weiterhin für alle Niedersachsen eines der wichtigsten. Hier machen wir, mit Unterrichtsgarantie und Erhalt der Förderschulen, ein Angebot für einen echten Neuanfang.“

Ein Kommentar zu “NDR-Umfrage: Die CDU bekäme in Niedersachsen den Regierungsauftrag”