Reinhold Hilbers und Björn Thümler im Kompetenzteam
Der Landesvorsitzende der CDU in Niedersachsen und Spitzenkandidat für das Amt des Ministerpräsidenten, Dr. Bernd Althusmann hat heute zwei weitere Mitglieder seines Kompetenzteams zur Landtagswahl am 15. Oktober vorgestellt. Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Björn Thümler (Berne) wird verantwortlich für die Finanzpolitik und die Digitalisierung. Sein Stellvertreter Reinhold Hilbers (Wietmarschen) erhält die Zuständigkeit für die Sozial- und Familienpolitik.
„Die beiden Herren sind in Niedersachsen nicht unbekannt und bringen viel Erfahrung mit. Björn Thümler hat als Fraktionsvorsitzender bewiesen, dass er ein wahrer Allrounder ist. Er kennt sich in allen landespolitischen Feldern trefflich aus. Das ist für einen Finanzminister eine wesentliche Eigenschaft. Reinhold Hilbers ist seit 2013 stellvertretender Fraktionsvorsitzender für die Bereiche Haushalt, Finanzen und Soziales. Mit seiner vorigen Tätigkeit als Leiter der Lebenshilfe Nordhorn hat er das Sozialwesen unmittelbar kennengelernt“, so Bernd Althusmann. Beide Kandidaten seien aufgrund ihrer Qualifikationen seine Wunschkandidaten.
Björn Thümler: „Als Fraktionschef bin ich politischer Generalist mit Erfahrung in verschiedenen Themenfeldern. Es ist gut, wenn der Finanzminister nicht allein auf die blanken Zahlen schaut. Als Schwerpunkte sehe ich unter anderem die Einrichtung eines Pensionsfonds für neueingestellte Landesbeamte sowie die Personalentwicklung in der Landesverwaltung. Durch die Erweiterung des Finanzministeriums um das Zukunftsthema Digitalisierung will ich dafür sorgen, dass Niedersachsen von den Zentren bis aufs Land – buchstäblich bis zur letzten Milchkanne – mit einem Glasfasernetz versorgt wird. Mit nur etwa 60 Millionen Euro hat Rot-Grün hier viel zu wenig eigenes Geld in die Hand genommen. Deswegen wollen wir Niedersachsen bis 2022 mit einem eine Milliarde Euro umfassenden Programm digital an die Spitze bringen.“
Reinhold Hilbers: „Ohne soziale Sicherheit kein gesellschaftlicher Zusammenhalt. Mein Leitbild für soziale Sicherheit ist die Chancengesellschaft, die die Menschen befähigt, ihren Lebensunterhalt selbst zu verdienen, ohne diejenigen aus dem Blick zu verlieren, die bei der Wahrnehmung ihrer Chancen Unterstützung benötigen. Meine politischen Schwerpunkte sind die soziale Wohnraumförderung, eine zukunftssichere Krankenhausplanung und –finanzierung sowie Verbesserungen in der Pflege. Angesichts des jährlichen Bedarfs von rund 40.000 neuen Wohnungen in Niedersachsen bis 2020 will ich die Rahmenbedingungen für eine deutliche Wiederbelebung der sozialen Wohnraumförderung verbessern. Die Eigentumsförderung für Familien mit Kindern muss als Zuschussförderung ausgestattet werden. Mit einem ,Baukindergeld‘ werden wir jungen Familien die Bildung von selbstgenutztem Wohneigentum finanziell erleichtern. Bei der Krankenhausplanung müssen die jährlichen Investitionsmittel erheblich erhöht werden, um den Investitionsbedarf zu decken. Wir werden einen Krankenhausfinanzierungsfonds mit jährlich 200 Millionen Euro einrichten. In der Pflege wollen wir schnellstmöglich einen besseren Personalschlüssel erreichen. So können wir kurzfristig Fortschritte bei der Betreuung der Pflegebedürftigen erzielen.“
