Schwarz-gelbe Politik hält Niedersachen auf Wachstumskurs

Niedersachsen bleibt dank der CDU- und FDP-geführten Landesregierung auf Wachstumskurs. Das hat heute der stellvertretende Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Heinz Rolfes, während der Aktuellen Stunde im Landtag betont. „Die Arbeitslosigkeit in Niedersachsen ist so gering wie seit 19 Jahren nicht mehr. Trotz der Wirtschaftskrise haben wir in elf Landkreisen mittlerweile nahezu Vollbeschäftigung.“ Die nachhaltige Politik der schwarz-gelben Koalition habe zudem dazu geführt, dass Niedersachsen die globalen Verwerfungen an den Finanz- und Wirtschaftsmärkten vergleichsweise gut überstanden habe. „Während sich andere von den täglichen Katastrophenmeldungen ins Bockshorn jagen lassen, handeln wir. Der Weg, den wir eingeschlagen haben, ist der richtige – wir müssen ihn nur weitergehen“, sagte Rolfes. Zu diesem Weg zählte auch die Konsolidierung der Landesfinanzen. „Unsere Enkelkinder sollen nicht die Schulden ihrer Vorgänger-Generationen zurückzahlen müssen, deshalb ist es so wichtig, dass wir eine Schuldenbremse in unsere Landesverfassung aufnehmen.“ Für die richtigen Rahmenbedingungen dieser wachstumsfreundlichen Politik habe auch die CDU/CSU-FDP-Bundesregierung gesorgt, erklärte Rolfes: „Mit der Entscheidung zu höheren Grundfreibeträgen entlasten wir untere und mittlere Einkommen und kurbeln die Binnenkonjunktur an.“ Es gebe noch einen weiteren Grund, warum die Prognosen für Niedersachsen viel versprechend seien, sagte Rolfes: „Die Bundesregierung will eine Milliarde Euro zusätzlich für die Verkehrsinfrastruktur bereitstellen. Davon werden noch offene Projekte in Niedersachsen profitieren, ebenso unsere Hafenstandorte, allen voran der JadeWeserPort.“ Es lohne sich also, so Rolfes, den niedersächsischen Weg weiter zu gehen. Herausgeber: CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag – Pressestelle cdu-fraktion-niedersachsen.de