Gesundheit und Pflege sicherstellen ist ein Kernanliegen der CDU in Niedersachsen
(Bild: © Alexander Raths - Fotolia)

Riesige Probleme bei Krankenhausinvestitionen weiterhin ungelöst – Rot-Grün zwingt Krankenhäuser Kredite aufzunehmen

Die rot-grüne Landesregierung hat die riesigen Probleme in der Krankenhausbauförderung nach wie vor nicht gelöst. Rot-Grün zwingt die Krankenhäuser, selbst Kredite aufzunehmen.

Niedersächsisches Krankenhausgesetz verbessert Qualität der stationären medizinischen Versorgung

Niedersachsens Krankenhäuser erhalten künftig mehr Flexibilität und Planungssicherheit. Davon ist der Arbeitskreissprecher Soziales der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Norbert Böhlke, mit Blick auf das heute verabschiedete Niedersächsische Krankenhausgesetz überzeugt. Böhlke sagte: „Das Niedersächsische Krankenhausgesetz schafft die Voraussetzungen, um die wohnortnahe und qualitativ hochwertige medizinische Versorgung der Bevölkerung sicherzustellen.“

Mehr Flexibilität und Planungssicherheit für die Kliniken in Niedersachsen

Im Sozialausschuss ist heute das Niedersächsische Krankenhausgesetz abschließend beraten worden. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU, Heidemarie Mundlos, sagte im Anschluss: „Damit bekommt Niedersachsen ein modernes Krankenhausgesetz. Durch die neuen Regelungen wird den Krankenhäusern ermöglicht, zukünftig selbstständig zu entscheiden, für welche Maßnahmen die Fördermittel verwendet werden sollen.“ Der Vorsitzende des Sozialausschusses Roland Riese (FDP) ergänzte: „Wir […]

„Initiative Niedersachsen“ ist ein voller Erfolg

Die Landesregierung hat den Finanzausschuss des Niedersächsischen Landtages über die Umsetzung der „Initiative Niedersachsen“ (Konjunkturpaket II) informiert. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Reinhold Hilbers: „Fast 93 Prozent aller verfügbaren Mittel sind umgesetzt. Von 5.091 Vorhaben sind 426 bereits vollständig beendet, 4.665 Projekte laufen noch. Das Geld ist im Land angekommen. Die Initiative ist […]

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