Thiele fordert von SPD und Grünen: „Unmissverständliches Nein zu den Linken“

30. August 2011

Generalsekretär Ulf Thiele MdL

Generalsekretär Ulf Thiele MdL

Die Sprachlosigkeit der SPD und das „wachsweiche Dementi“ der Grünen zum jüngsten Koalitionsangebot der niedersächsischen Linkspartei führen in der CDU in Niedersachsen zu scharfen Reaktionen. „Es ist eine Schande. Die Linke erneuert am vergangenen Wochenende ihren Treueschwur an SPD und Grüne und von dort hört man – selbst nach den jüngsten Skandalen der Linken – kein eindeutiges Signal, dieser unberechenbaren und in Teilen radikalen Partei endgültig abzuschwören“, kritisiert CDU-Generalsekretär Ulf Thiele. „Auf das Angebot der niedersächsischen Linken dürfte es eigentlich nur eine Antwort geben. Ein unmissverständliches Nein“, fordert Ulf Thiele. Dazu seien offensichtlich aber weder die SPD noch die Grünen bereit. Zwei Wochen vor den Kommunalwahlen müssten die Menschen Klarheit darüber bekommen, ob SPD und Grüne sich der zerstrittenen und radikalisierten Partei „Die Linke“ vor Ort als Mehrheitsbeschafferin bedienen wollen, oder ob Sie es nicht tun wollen. Auf der kommunalpolitischen Konferenz der niedersächsischen Linkspartei in Hannover hat deren Landesvorsitzender Sohn öffentlich seine Koalitionsabsichten mit SPD und Grünen verkündet. Sohn, der bereits mehrfach durch Glorifizierung der DDR aufgefallen ist, sie sogar für „das bessere System“ hält, lobte am Wochenende die umstrittene Tageszeitung „junge Welt“ für ihre „provokante Berichterstattung“. Die „junge Welt“ hatte am 50. Jahrestag des Mauerbaus vor wenigen Wochen auf ihrer Titelseite ein Foto von DDR-Kampftruppen abgebildet und der DDR im Text unter anderem für „28 Jahre Friedenssicherung in Europa“ und „28 Jahre Hohenschönhausen ohne Hubertus Knabe“ gedankt. Sohn hält weiterhin Genossenschaftsanteile an dem Blatt. „Bekennen Sie endlich, ob Sie mit diesen Genossen zusammenarbeiten wollen, die sich auf diese menschenverachtende Weise über die Opfer des DDR-Regimes lustig machen“, fordert Ulf Thiele die Landesvorsitzenden von Grünen und SPD auf. Für die Kommunalwahlen am 11. September hat Ulf Thiele auch noch einen Tipp für die Wähler: „Wer nicht möchte, dass diese Truppe menschenverachtender Kommunisten Einfluss auf die Geschicke unserer Kommunen und unseres Landes bekommt, der muss am 11. September CDU wählen.“