Thiele: „SPD-Mitglieder bleiben zuhause. Mitgliederbefragung spaltet die Partei“

27. November 2011

Zum Ergebnis der SPD-Mitgliederbefragung über den Spitzenkandidaten der Partei zur Landtagswahl 2013 erklärt Ulf Thiele, Generalsekretär der CDU in Niedersachsen: „Die Mitglieder der SPD-Niedersachsen haben heute mit den Füßen abgestimmt. Sie sind zuhause geblieben. Über 60 Prozent haben sich nicht beteiligt und interessiern sich nicht dafür, wer 2013 Ministerpräsident David McAllister herausfordern darf. Mobilisierung sieht anders aus. Das Ergebnis ist eindeutig: Die SPD in Niedersachsen ist regional tief gespalten. Sie hat trotz großer Show keinen Kandidaten für das ganze Land. Herrn Weil gratuliere ich zu seiner Nominierung. Dass sein Ergebnis trotz der breiten Unterstützung durch führende SPD-Politiker wenig überzeugend ausfällt, hat er sich selbst zuzuschreiben. Er hat die tiefe Spaltung der SPD-Niedersachsen, regional und zwischen Basis und Führung, billigend in Kauf genommen. Diese Risse in der Partei wird er nicht mehr kitten können. Der Verlierer, SPD-Landesvorsitzender Lies, war wochenlang einer Kampagne des SPD-Establishments und seiner eigenen Landtagsfraktion gegen sich ausgesetzt, die sich ins Weil-Lager geschlagen hatten. Er kann seine Karrierepläne nun begraben. Ihm bleibt nicht einmal mehr der Landesvorsitz. Die Basis der SPD hat nach diesem parteiinternen Machtkampf konsequenterweise beiden Kandidaten die Rote Karte gezeigt und sich in weiten Teilen der heutigen Abstimmung verweigert. Die deutliche Mehrheit der SPD-Mitglieder ist demonstrativ zuhause geblieben. Der Sieger dieses SPD-Kandidaten-Castings heißt: David McAllister.“