Astrid Grotelüschen

Landwirtschaftsministerin Astrid Grotelüschen

In der heutigen Agrarausschusssitzung des Niedersächsischen Landtages hat Landwirtschaftsministerin Astrid Grotelüschen deutlich gemacht, dass Tierschutz in Niedersachsen, unabhängig von der Haltungsform, höchste Priorität hat. Das betonten der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Karl-Heinrich Langspecht und der agrarpolitische Sprecher Clemens Große Macke im Anschluss an die Sitzung. „Vorfälle, wie sie die Fernsehbilder des ARD-Magazins zeigen, sind indiskutabel und mit dem Tierschutzgedanken der CDU in keiner Weise vereinbar. Daher fordern wir, den Sachverhalt rückhaltlos aufzuklären und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen“, so Karl-Heinrich Langspecht. Für die CDU-Fraktion sind Fakten entscheidend. Und die hat die Ministerin heute im Ausschuss dargelegt. Die beschuldigten Unternehmen wurden regelmäßig von den zuständigen Behörden kontrolliert. Dabei gab es keine Verstöße gegen das geltende Tierschutzrecht. In einem Rechtsstaat gilt solange die Unschuldsvermutung, bis Vorwürfe bewiesen sind. Vorverurteilungen gegen die Ministerin lehnen wir strikt ab. Mehrfach zusammen geschnittene Bilder mit bislang unklarer Herkunft reichen als Beweis nicht aus. „Wir hoffen, dass die strafrechtlichen Ermittlungen hier so schnell wie möglich zum Abschluss kommen. Mich ärgert, wenn in diesem Fall die Filmaufnahmen im April gemacht und erst jetzt, scheinbar politisch motiviert, veröffentlicht werden. Das hat auch mit Tierschutz nichts zu tun“, betonte Clemens Große Macke abschließend.

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