Toepffer: Landesregierung bleibt bei JadeWeserPort voll auf Kurs – Einigung mit Bauleistungsversicherung ermöglicht zügige Behebung der Spundwandschäden
Hannover. Als „positives Signal“ hat der stellvertretende Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Dirk Toepffer, die heute durch Niedersachsens Wirtschaftsminister Bode bekannt gegebene Einigung zwischen Realisierungsgesellschaft, Arbeitsgemeinschaft (ARGE) JadeWeserPort und Bauleistungsversicherung über das Verfahren zur Behebung der Spundwandschäden im JadeWeserPort bezeichnet. „Die Schadensursache ist zwar weiterhin unklar – entscheidend ist aber, dass es keine rechtlichen Streitigkeiten um die Form der Schadensbehebung gibt. Nach dem erzielten Kompromiss können alle Beteiligten zügig mit den erforderlichen Arbeiten zur Behebung der Spundwandschäden beginnen“, sagte Toepffer.
Der CDU-Fraktionsvize sieht sich nach der heutigen Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses auch darin bestätigt, dass die Landesregierung und die Realisierungsgesellschaft bei der Entwicklung des JadeWeserPorts nach wie vor auf einem sehr guten Kurs unterwegs seien. „Wirtschaftsministerium und Realisierungsgesellschaft haben vorbildlich gehandelt und arbeiten weiterhin mit Hochdruck an der Realisierung von Niedersachsens derzeit größtem Infrastrukturprojekt.“
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