Ulf Thiele: „Landes-SPD ist beim Endlagersuchgesetz isoliert“

8. Mai 2012

Generalsekretär Ulf Thiele MdL

Der Landesvorsitzende der SPD Niedersachsen gefährdet den Erfolg der Konsensgespräche der betroffenen Länder, des Bundes und der Fraktionen im Deutschen Bundestag für ein gemeinsames Endlagersuchgesetz. Es ist unverantwortlich, mit vorwahlkampfgeschwängerte Maximalforderungen zum Salzstock Gorleben, die nicht einmal mehr von den Grünen vertreten werden, einen deplatzierten und unnötigen Streit vom Zaun zu brechen. Erstmals sind andere Länder bereit, ihre Blockadehaltung gegen eine bundesweite Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle aufzugeben. Daraus ergibt sich die historische Chance, einen gesellschaftlichen Konsens über die Suche eines nationalen Endlagers für hochradioaktive Abfälle zu erreichen. Wenn der SPD-Landesvorsitzende nun meint, er müsse diese mühsam geöffnete Tür wieder zuschlagen, handelt er gegen die Interessen Niedersachsens. Gleichzeitig befeuert er einen Streit mit der Bundes-SPD und den Grünen, die sich anders positionieren. Es wird deutlich: Der SPD-Landesvorsitzende ist auch in Sachen Endlagersuchgesetz isoliert.

Ulf Thiele: „Landes-SPD ist beim Endlagersuchgesetz isoliert“

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