Ulf Thiele: Unsere Werte stehen fest und sind nicht verhandelbar

Auch die Migrationsbeauftragte der rot-grünen Landesregierung muss deutsche Leitkultur akzeptieren HANNOVER. „Die Werte unserer Gesellschaft sind von den Gründungsvätern der Bundesrepublik im Grundgesetz klar definiert worden. Damit stehen die Regeln unseres Zusammenlebens fest. Dass die Migrationsbeauftragte der niedersächsischen Landesregierung, Doris Schröder-Köpf, jetzt eine Leitbildkommission einrichten will, ohne über die deutsche Leitkultur sprechen zu wollen, ist ein großer Fehler. Auch Schröder-Köpf muss die deutsche Leitkultur akzeptieren“, stellt der Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Ulf Thiele, fest. Schröder-Köpf hatte sich laut Hannoverscher Neuer Presse vom 9. Januar 2016 für die Einrichtung einer Leitbildkommission ausgesprochen, aber erklärt, ausdrücklich nicht über die deutsche Leitkultur reden zu wollen. „Die Integration kann nur gelingen, wenn die, die zu uns kommen, bereit sind, unsere Art zu leben, unser Recht und unsere Kultur zu achten sowie unsere Sprache zu lernen. Genauso, wie die Menschen, die bereits in Deutschland leben, offen sein müssen für die Integration der neuen Mitbürger“, so Ulf Thiele. „Das Schröder-Köpf jetzt den Vorschlag von CDU-Generalsekretär Peter Tauber unterstützt, eine ‚Leitbildkommission‘ zu beauftragen, um Migranten konkret vermitteln zu können, was unsere Gesellschaft ausmacht und was wir konkret von ihnen erwarten, ist sinnvoll“, so der Generalsekretär der niedersächsischen CDU weiter. Unser Grundgesetz sei die Basis unserer Leitkultur, beispielsweise mit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie dem Gewaltmonopol des Staates, so Ulf Thiele. Aber dazu gehöre mehr: „Die Bereitschaft, sich ehrenamtlich zu engagieren; die Idee, dass jeder der fleißig ist und sich anstrengt, den sozialen Aufstieg schaffen kann; dass Religionsfreiheit heißt, Religion wechseln zu dürfen; dass Gleichberechtigung bedeutet, dass zunehmend Frauen den Ton angeben, und Toleranz und Gleichstellung, dass sich zwei Männer auf der Straße küssen; dass Familien mit vielen Kindern Unterstützung von allen erfahren und nicht als asozial beschimpft werden; auch der Stolz auf Deutschland, das Mitsingen unserer Nationalhymne und gemeinsame Freude – nicht nur beim Fußball, sondern auch gerne etwas lauter und fröhlicher an unserem Nationalfeiertag: All das steht nicht im Grundgesetz, aber ist ein schöner und wichtiger Bestandteil eines neuen deutschen Leitbildes.“ Wenn Schröder-Köpf jetzt ausblenden wolle, dass es in Deutschland bereits eine Leitkultur gibt, schade sie der Integration nachhaltig. Die Bundesrepublik habe sich seit ihrer Gründung permanent verändert, so der CDU Generalsekretär, dies aber immer in einem klaren Rahmen. „Wir brauchen in Deutschland eindeutige und verbindliche Integrationsvereinbarungen, die gegenseitig die Rechte und Pflichten von Gesellschaft und Migrant in verständlicher Form festlegen und vermitteln. Die CDU fordert daher ein Integrationspflichtgesetz. Wer sich dauerhaft der Integration, unseren Werten, Regeln und damit unser Gesellschaft verschließt, muss mit Nachteilen rechnen“, erklärte Ulf Thiele.