Wahl der neuen Europäischen Kommission in Straßburg
Die Wahl der neuen Europäischen Kommission in Straßburg am Mittwoch war für mich ein besonderer Moment. Sie ist der Schlußpunkt des Spitzenkandidatenprozesses und ein großer Schritt in Richtung mehr Transparenz und mehr Demokratie in Europa. Noch nie zuvor hatte mit Jean-Claude Juncker ein Kommissionspräsident so viel demokratische Legitimation und parlamentarische Unterstützung. Das Europäische Parlament hat seine Arbeit seriös gemacht. Wir haben die Kandidaten für die Kommission gründlich geprüft. Die Hearings waren hart, aber fair. So funktioniertblebendige Demikratie. In praktisch keinem nationalen Parlament in Europa werden Regierungsmitglieder einer so strikten und transparenten Auswahl unterzogen. Zeitliche Verzögerungen im Auswahlprozess waren Folge der Diskussionen im Rat, nicht im Parlament. Jetzt geht es an die Arbeit! Die vor uns liegenden Herausforderungen sind enorm. Aus Sicht der EVP-Fraktion muss es Priorität der Kommission sein, konkrete Lösungen auf die Probleme der Menschen zu präsentieren. Wir brauchen Antworten mit Blick auf die dauerhafte Stabilität des Euro, wie wir wettbewerbsfähiger werden können für mehr Wachstum und neue Arbeitsplätze, es geht um Sicherheits- und Migrationsfragen sowie mehr Gemeinsamkeit in der Außenpolitik. Es gilt, den Mehrwert eines vereinten Europas deutlich machen. Jean-Claude Juncker und seine Mannschaft sind die richtigen Persönlichkeiten für diese Aufgaben. Ich bin froh, dass eine klare Mehrheit im Europäischen Parlament Junckers Team und sein ambitioniertes Programm unterstützt hat. Wir haben als EVP und CDU erfolgreich für ihn gekämpft.