Der Schulfrieden ist erreicht – keine Bildungsthemen der Opposition im Landtag

Mit großer Zufriedenheit hat der stellvertretende Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Karl-Heinz Klare, die Tagesordnung des November-Plenums zur Kenntnis genommen: „Aktuell hat die Opposition keine Parlamentarische Initiative zum Thema Bildung auf der Tagesordnung. Das ist ein gutes Zeichen, denn es bedeutet auch, dass alle mit unserer Bildungspolitik zufrieden sind.“ Außer dem Gesetzentwurf der CDU- und FDP-Fraktionen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention werden in der laufenden Plenarwoche keine weiteren Bildungsthemen besprochen.“ Für Klare ist das der Beleg, dass der Doppelte Abiturjahrgang in diesen Tagen problemlos gestartet sei. Die neuen Oberschulen hätten ihre Arbeit erfolgreich aufgenommen, auch die Unterrichtsversorgung sei auf hohem Niveau gesichert. „Es ist schön zu sehen, dass unsere Arbeit Früchte trägt. Denn die Schulen im Land brauchen jetzt Ruhe, um die Neuerungen in der Bildungspolitik umzusetzen. Daher bedanke ich mich herzlich bei den Oppositionsfraktionen, dass sie dies endlich eingesehen und ihre Dauerkritik eingestellt haben.“ Herausgeber: CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag – Pressestelle cdu-fraktion-niedersachsen.de