Ulf Thiele: Fauler Vergleich in Edathy-Affäre. SPD nicht willens Edathy auszuschließen.

12. Februar 2016

HANNOVER. „Das was die SPD heute mit Sebastian Edathy in Berlin unter Ausschluss der Öffentlichkeit verabredet hat, kann man nur als faulen Vergleich bezeichnen. Niemand kann verstehen, dass jemand, der einen aktiven Beitrag zum sexuellen Missbrauch von Kindern geleistet hat, Mitglied in einer Partei sein darf, die den Rechtsstaat verteidigen soll und die die Regierung trägt. Nach dem heutigen Theaterstück im Willy-Brandt-Haus drängt sich der Eindruck auf, dass die Sozialdemokraten im Land Niedersachsen und im Bund nie wirklich ein Interesse daran hatten, den Fall Edathy aufzuklären. Die niedersächsische SPD unter ihrem Vorsitzenden Ministerpräsident Stephan Weil hat zu keinem Zeitpunkt einen Beitrag dazu geleistet, Licht ins trübe Dunkel der Affäre um den ehemaligen Bundestagsabgeordneten Edathy zu bringen. Das Ergebnis der Bundesschiedskommission der SPD ist in Schlag ins Gesicht der Opfer und deren Angehörigen“, erklärt der Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Ulf Thiele, mit Empörung auf den am (heutigen) Freitag zwischen Edathy und der SPD geschlossenen Vergleich.  Sie hatten sich drauf verständigt, dass Edathy SPD-Mitglied bleiben darf, wenn er für fünf Jahre seine Mitgliederrechte ruhen lässt. Edathy musste nach staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen vor dem Landgericht Verden im März 2015 einräumen, dass er Fotos von nackten Jungs im Internet heruntergeladen bzw. online gekauft hatte. Er hatte sein Verhalten bis zum Schluss verteidigt.