Dirk Toepffer und Gero Hocker: Lies‘ Iran-Reise Erfolg für Niedersachsen und Menschen im Iran – Boykott von SPD und Grünen ist Affront gegenüber eigener Landesregierung
Hannover. Der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Dirk Toepffer und der umweltpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Gero Hocker, ziehen eine positive Bilanz ihrer fünftägigen Iran-Reise mit Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies. „Der Minister hat heimischen Unternehmen Türen im Iran geöffnet und gleichsam das Thema Menschenrechte angesprochen“, sagt Hocker. Entsprechend positiv seien die Rückmeldungen der über 100 Unternehmen, die an der Reise teilgenommen haben. Neben gegenseitigen Einladungen habe es außerdem recht konkrete Gespräche über gemeinsamen Vertrieb, Kooperationen oder perspektivisch sogar Joint-Ventures gegeben. Toepffer: „Die Reise wird mittelfristig neue Arbeitsplätze in Niedersachsen und im Iran entstehen lassen. Beide Seiten werden davon profitieren.“
Dass Toepffer und Hocker die einzigen Parlamentarier der Delegationsreise waren, werten beide als Affront der SPD- und Grünen-Fraktionen. „Üblicherweise nehmen Abgeordnete aller Fraktionen an Delegationsreisen teil. Doch anstatt den Minister zu begleiten, beschimpfen die Jugendorganisationen von SPD und Grünen ihre eigene Landesregierung. Wenn die Reise des Ministers in den Iran im Niedersächsischen Landtag zur Abstimmung stehen würde, bekäme sie von den Regierungsfraktionen keine Mehrheit. Diese Situation ist komplett absurd“, kritisiert Hocker und fordert: „Anstatt den Minister für seine Reise zu kritisieren und zu Hause zu schmollen, sollten SPD und Grüne Olaf Lies unterstützen oder sich am besten selber ein Bild vor Ort machen.“ Toepffer ergänzt: „Dass die Jugendorganisationen von SPD und Grünen den mitreisenden Unternehmern pauschal die Beteiligung an Rüstungsgeschäften unterstellen, ist eine unverschämte Lüge.“
Toepffer und Hocker sind sich einig: Gerade nach der Diskussion um die Abgaswerte von Volkswagen in den USA wäre es richtig gewesen, dem Minister und der Marke „made in Germany“ auch im Iran den Rücken zu stärken. Stattdessen verhalten sich SPD und Grüne abstinent oder mit Blick auf VW hämisch. „Für Niedersachsen und seine Unternehmen ist diese Haltung eine Katastrophe“, so Toepffer.
Herausgeber:
CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag – Pressestelle
cdu-fraktion-niedersachsen.de
