Opposition macht Wahlkampf-Show – die CDU arbeitet für Niedersachsen

Die Opposition hat sich aus der aktiven Landespolitik verabschiedet. Mangels eigener Themen setzt sie ausschließlich auf Politikklamauk. Im Jahr 2012 wird von Sozis und Grünen nichts Konstruktives zu erwarten sein. Beispiel gefällig? Während die CDU in Niedersachsen auf ihrer traditionellen Vorstandsklausur in Walsrode die wichtigsten Eckpunkte für die Landespolitik 2012 planen wird, befasst sich die SPD in Oldenburg mit Personalfragen. Sachpolitik? Fehlanzeige! Ähnlich verhielt sich die Opposition im Niedersächsischen Landtag. Während die CDU-geführte Landesregierung ihren zukunftsweisenden Doppelhaushalt 2012/2013 aufstellte und der Landtag diesen im Dezemberplenum im Landtag beraten und beschlossen hat, kam von der SPD zwar Kritik, aber nicht ein einziger eigener Haushaltsantrag. Inhaltlich herscht dort gähnende Lehre. Dafür erreichten uns aus dem Rathaus-Off in Hannover die Steuererhöhungsplänen der SPD. Vom Anspruch, verantwortungsvolle Politik zu betreiben, haben sich SPD und Grüne längst verabschiedet. Weil ihnen zur Sachpolitik nichts mehr einfällt, beschäftigen die Grünen die Landesregierung und den Landtag lieber mit unsinnige und im Wesentlichen hanebüchenden Anfragen zum heutigen Bundespräsidenten. So missbraucht die Opposition das Plenum, um eine inhaltslehre Wahlkampf-Show zu inszenieren. Prädikat: Nicht regierungsfähig! PS: Der CDU-Fraktionsvorsitzende Björn Thümler sieht das übgigens ganz ähnlich.