Thiele: „Die Sozis können es nicht! Parteitag der ideologischen Sprechblasen und hilflosen Skandalisierungsversuche“

Zum Parteitag der SPD-Niedersachsen erklärt CDU-Generalsekretär Ulf Thiele: „Die Sozis können es nicht. Von Konzepten und Zukunftsperspektiven war auf dem gesamten SPD-Parteitag keine Spur. Keine Zukunftsperspektiven für die Menschen, keine Ideen, wie der Erfolgskurs Niedersachsen fortgesetzt werden könnte. Stattdessen liefert der Parteitag nur Wahlkampfklamauk, ideologische Sprechblasen und hilflose Skandalisierungsversuche gegen eine personell und inhaltlich überlegene Landesregierung. Das Gerede des SPD-Parteivorsitzenden von der Regionalisierung der Landespolitik belegt, dass die SPD noch immer davon träumt, die Landkreise flächendeckend zu schleifen und Niedersachsen am Reißbrett in Planquadrate einzuteilen. Dies ist mit der CDU nicht zu machen. Wir wollen starke Landkreise und kreisfreie Städte, mit kurzen Wegen für die Bürger, statt künstlich geschaffener SPD-Großkreise. Wie reale SPD-Politik aussieht, kann jeder mit Blick über die Landesgrenzen sehen: Schleswig-Holstein stoppt die wichtigsten Infrastrukturprojekte. Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen legt einen Schuldenrekord nach dem anderen hin. Auch das reiche Baden-Württemberg macht nach einem Jahr Grün-Rot und mitten im deutschen Wirtschaftsboom plötzlich wieder Schulden. Und das sozialdemokratisch regierte Bremen hat die höchste Pro-Kopf-Verschuldung Deutschlands. Die CDU in Niedersachsen steht dagegen für Zukunftsinvestitionen in Infrastruktur, Handwerk und Mittelstand, Bildung und ärztliche Versorgung sowie für den Schuldenstopp ab 2017. Wir geben unseren Kindern und Enkeln die Chance, ihre Zukunft zu gestalten. So machen wir das! Denn es ist unfair, Zukunftsinvestitionen zu unterlassen und der nächsten Generation zugleich mit astronomischen Schulden alle Spielräume zu nehmen.“