Thümler: „Fragestunde offenbart Scheitern der Oppositionskampagne“

Der Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler, hat die heutige dringliche Anfrage zum so genannten Nord-Süd-Dialog als neuerlichen Beleg dafür bezeichnet, dass die Opposition zu diesem Thema längst eine absurde Diskussion führe. Thümler sagte: „Die Landtagsdebatte hat einem breiten Publikum vor Augen geführt: Die Opposition ruft ständig und laut ,Skandal‘ – sie weiß aber nicht warum. Die Landesregierung hat auch heute wieder zu allen Fragen erschöpfend geantwortet. Neue Erkenntnisse hat es aber erwartungsgemäß nicht gegeben. Schließlich hatte der Finanzminister die von der Opposition gestellten Fragen bereits in den Ausschüssen (Recht und Haushalt) umfassend beantwortet. Der Versuch von SPD und Grünen, der Öffentlichkeit die heutigen Fragen als neu und noch nicht beantwortet zu verkaufen, ist nicht weniger als das Eingeständnis des Scheiterns ihrer Kampagne.“ Dass die Opposition zudem das Angebot der Regierungsfraktionen abgelehnt hat, ihre Fragemöglichkeiten auszuweiten, sieht Thümler als weiteren Beleg dafür. Herausgeber: CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag – Pressestelle cdu-fraktion-niedersachsen.de