Toepffer: Moderate DGB-Bilanz spricht für gute Arbeit der Landesregierung

Hannover. Der stellvertretende Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Dirk Toepffer, sieht in der DGB-Bilanz zur Politik der schwarz-gelben Landesregierung eine Bestätigung der „konstruktiven Arbeitsebene“, auf der sich die Regierung, aber auch die CDU-Fraktion, mit den Gewerkschaften begegneten. Toepffer sagte: „Die vergleichsweise moderate Bewertung des DGB spricht auch dafür, dass unsere Landesregierung sehr gute Arbeit für Niedersachsen leistet.“ Laut Toepffer sei es eine der Kernaufgaben des DGB, sich für soziale Gerechtigkeit im Land einzusetzen. „Ich empfinde es daher nahezu als Auszeichnung für die Landesregierung, dass einer der Hauptkritikpunkte früherer Jahre – die Arbeitsmarkt-Daten – vom DGB nur am Rande angesprochen worden ist.“ Für den CDU-Fraktionsvize ist dies kaum überraschend: Niedersachsen weise unter Schwarz-Gelb eine hervorragende Arbeitsmarkt-Bilanz auf. „Unsere erfolgreiche Wirtschaftspolitik kommt bei den Menschen an. Niedersachsen hat trotz Krisenzeiten die niedrigsten Arbeitslosenzahlen seit 20 Jahren, in neun Städten und Kreisen lag die Arbeitslosenquote zuletzt bei fünf Prozent oder darunter – hier herrscht also nahezu Vollbeschäftigung.“

Zusammenfassend, so Toepffer, seien die Anregungen des DGB ein Ansporn für die Politik, „heute wurde uns aber auch bescheinigt, dass wir viele Kritikpunkte der Vergangenheit bereits abgearbeitet haben“.

Herausgeber:
CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag – Pressestelle
cdu-fraktion-niedersachsen.de