Wahlaufruf des CDU Bezirksverbandes Elbe-Weser zur Wahl zum Europäischen Parlament
Am 25. Mai wird das Europäische Parlament gewählt. Dabei geht es um die Frage, wie sich die Europäische Union in den nächsten Jahren entwickeln wird. Für uns ist Europa eine Herzensangelegenheit. Wir wollen eine Europäische Union, in der die Menschen im Mittelpunkt stehen. Wir wissen: Auch Deutschland wird es auf Dauer nur gut gehen, wenn es Europa gut geht. Deshalb setzten wir uns in Europa ein für eine starke Wirtschaft, mehr Arbeitsplätze, Wohlstand und Sicherheit für alle.
I.
Das vereinte Europa ist mehr als ein gemeinsamer Binnenmarkt, mehr als eine gemeinsame Währung und mehr als eine gemeinsame Rechtsordnung. Das vereinte Europa bedeutet für uns eine Wertegemeinschaft, die für Frieden, Freiheit und Sicherheit steht. Wir brauchen ein vereintes Europa. Wirtschaftliche Stärke, sichere Arbeitsplätze und Einfluss in der Staatengemeinschaft gehen nur mit Europa. Unsere exportorientierte deutsche Wirtschaft ist in besonderer Weise darauf angewiesen. so gehen fast 60 Prozent der Exporte deutscher Unternehmen in die 27 weiteren EU-Länder. Unseren Wohlstand und unsere Zukunftschancen sichern wir am besten gemeinsam. Für die Stabilität der Währung, für die Sicherung von Frieden und Freiheit auf unserem Kontinent, für hochwertige Arbeitsplätze und technologische Zukunftsprojekte – für all das brauchen wir die Europäische Union. Deswegen sagen wir Ja zu Europa!
II.
Unsere Region zwischen Elbe und Weser profitiert ganz besonders von der Europäischen Union. Neben unserer Landwirtschaft unterstützt die EU mit ihren Fördermitteln auch Städte und Gemeinden, kleine und mittelständische Unternehmen sowie Arbeitsmarkt- und Sozialprojekte. So hat das Land Niedersachsen im Zeitraum von 2007 bis 2013 rund 2,7 Mrd. Euro für vielfältige Projekte aus uropäischen Fördertöpfen erhalten. Große Teile davon sind auch in unserer Region investiert worden. Viele Projekte konnten in den vergangenen Jahren nur durch Förder- und Hilfsmittel der Europäischen Union realisiert werden. Es konnten beispielsweise:
- über 50 Dörfer und Ortsteile im Elbe-Weser-Raum im Rahmen des Dorferneuerungsprogrammes gefördert werden,
- durch Arbeitsmarktförderung zahlreiche Menschen einen Arbeitsplatz bekommen,
- die Verkehrsinfrastruktur und der Tourismus mit europäischen Mitteln verbessert werden.
- zahlreiche Schulen, Berufsschulen, Bildungszentren und Kindertagesstätten dringend notwendige Investitionen tätigen,
- Kulturstätten und Sportanlagen saniert werden,
- der Natur- und Küstenschutz durch zahlreiche Projekte verbessert werden,
Neben vielen anderen Projekten wurden mit europäischen Fördergeldern beispielsweise realisiert:
- der neue Offshore-Basis-Hafen in Cuxhaven
- das CFK-Valley in Stade
- das Breitbandkompetenzzentrum in Osterholz
- die Sanierung der Aller-Weser-Halle in Verden
- das Bioenergiekonzept im Landkreis Rotenburg
- die modernisierte Seefahrtschule in Cuxhaven
- der Ausbau des Otto-Modersohn-Museums in Ottersberg
- der Bahnhof in Worpswede
- das Technologiezentrum der HWK in Stade
- die Sanierung und Neustrukturierung des Diakoniekrankenhauses in Rotenburg.
Unser Ziel bleibt auch in der neuen Förderperiode 2014 bis 2020 eine flächendeckende Förderung aller Landesteile in Niedersachsen. Dies gilt insbesondere für das sog. Phasing-out-Gebiet des alten Regierungsbezirks Lüneburg.
III.
Bei der CDU-geführten Bundesregierung und Bundeskanzlerin Angela Merkel wissen wir unsere Interessen in guten Händen. Ihre Politik ist gut für Europa, für Deutschland und für den Elbe-Weser-Raum. David McAllister, der Spitzenkandidat der CDU Deutschlands und der CDU in Niedersachsen, steht für ein neues, besseres und handlungsfähiges Europa. Er setzt sich dort für mehr Europa ein, wo wichtige gemeinsame Interessen dies erfordern. Er ist einer von uns und wird die Interessen der Region zwischen Elbe, Weser und Aller in Brüssel und Straßburg engagiert vertreten. Die CDU ist die Europapartei Deutschlands. Daher bitten wir alle Menschen in den Landkreisen Cuxhaven, Osterholz, Rotenburg, Stade und Verden: Geben Sie am 25. Mai 2014 Ihre Stimme der CDU.
