NDR-Umfrage: Rückenwind für CDU in den Kommunen

Zur heutigen Umfrage des Norddeutschen Rundfunks im Vorfeld der niedersächsischen Kommunalwahlen am 11. September 2011 erklärt Ulf Thiele, Generalsekretär der CDU in Niedersachsen: “Die CDU ist in Niedersachsen die mit Abstand stärkste kommunalpolitische Kraft. Daher ist es ein großes Lob für unsere Kommunalpolitiker in den Räten, Kreistagen und der Regionsversammlung, wenn fast zwei Drittel der […]

Sozialministerium unterstützt Jugendämter bei der Verhinderung von Zwangsheirat

Niedersachsens Sozialministerium unterstützt die kommunalen Jugendämter in der Beratung von Betroffenen zur Verhinderung von Zwangsheirat. Bereits seit Februar 2007 bietet in Niedersachsen das „Krisentelefon GEGEN Zwangsheirat”, angesiedelt bei kargah e.V., Betroffenen und Personen in deren Umfeld landesweit kostenlos telefonisch Hilfe. Die Mitarbeiterinnen des Krisentelefons beraten daneben auch Behörden und nicht behördliche Organisationen zum Umgang mit […]

Thiele fordert von SPD und Grünen: “Unmissverständliches Nein zu den Linken”

Die Sprachlosigkeit der SPD und das “wachsweiche Dementi” der Grünen zum jüngsten Koalitionsangebot der niedersächsischen Linkspartei führen in der CDU in Niedersachsen zu scharfen Reaktionen. “Es ist eine Schande. Die Linke erneuert am vergangenen Wochenende ihren Treueschwur an SPD und Grüne und von dort hört man – selbst nach den jüngsten Skandalen der Linken – […]

David McAllister wirbt für angemessene Wahlbeteiligung

Hameln. Die CDU in Niedersachsen hat heute auf ihrem Landesparteitag in Hameln die heiße Phase des Kommunalwahlkampfes eingeläutet. Der CDU-Landesvorsitzende, Ministerpräsident David McAllister, hob die Bedeutung der Kommunalwahlen hervor. “Keine staatlichen Ebene reicht so direkt und umfassend in die Lebenswirklichkeit der Menschen hinein wie die Kommunalpolitik”, sagte McAllister in seiner Parteitagsrede. Er warb bei den […]

Thiele: “Sohn muss Klarheit über seine Beteiligung an der marxistischen ‘Jungen Welt’ schaffen”

Zur aktuellen Debatte um die marxistische Tageszeitung ‘Junge Welt’, fordert der niedersächsische CDU-Generalsekretär Ulf Thiele: “Nach dem zynischen Versuch der Geschichtsverfälschung der marxistischen Tagezeitung ‘Jungen Welt’ zum 50. Jahrestags des Mauerbaus, muss sich die Linkspartei klar und eindeutig von ihrem heimlichen Zentralorgan distanzieren. Die Behauptung der Linkspartei-Vorsitzenden Lötzsch, die Partei hätte keinerlei Beziehung zu der […]

Niedersachsens Schüler können sich auf gute Lernbedingungen freuen

Die Lernbedingungen an Niedersachsens Schulen werden sich im morgen beginnenden Schuljahr noch einmal verbessern. Dessen ist sich der schulpolitische Sprecher der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Dr. Karl-Ludwig von Danwitz, angesichts der heute von Kultusminister Dr. Bernd Althusmann vorgestellten Daten zum Schuljahresbeginn sicher. „Allein die über 130 neuen Oberschulen, die zum Schuljahresbeginn an den Start gehen, zeigen, dass […]

Verlängerung des Zukunftsvertrages ermöglicht Kommunen Konsolidierung

Niedersachsens Kommunen sollen auch weiterhin die Möglichkeit haben, sich durch freiwillige Zusammenschlüsse finanziell zu entlasten. Das besagt der heute von den niedersächsischen CDU- und FDP-Landtagsfraktionen beschlossene Gesetzentwurf zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den Finanzausgleich. Damit soll der Zukunftsvertrag über den 31. Oktober 2011 hinaus bestehen, wie der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Fritz Güntzler, erklärte: […]

Gemeinsames Gedenken – McAllister: “Mauer besiegelte die Teilung Europas”

Die beiden Ministerpräsidenten der Länder Niedersachsen und Sachsen-Anhalt haben heute an der ehemaligen innerdeutschen Grenze bei Helmstedt des Bau der Mauer vor 50 Jahren gedacht. David McAllister und Reiner Haseloff bezeichneten die Grenzanlagen der ehemaligen DDR als ein Symbol der Teilung Europas und der Welt. Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister sagte: “Der Bau der Berliner Mauer […]

Offener Brief: e.on muss bei Umstrukturierung eng mit Betriebsrat und Politik zusammenarbeiten

Der Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler, sieht im drohenden Arbeitsplatzabbau bei e.on einen herben Einschnitt im niedersächsischen Energiesektor, dem entschieden entgegentreten werden müsse: „Die nicht nachzuvollziehenden Überlegungen der e.on-Konzernleitung sind ein schwerer Schlag für die niedersächsischen Beschäftigten. Politik und Wirtschaft müssen nun gemeinsam nach Lösungen im Interesse der Arbeitnehmer suchen”, erklärte Thümler.

Ulf Thiele wirft Gabriel Heuchelei vor

Zur Meldung des Evangelischen Pressedienstes, “Gabriel will Erinnerung an deutsche Teilung bewahren”, sagt der niedersächsische CDU-Generalsekretär Ulf Thiele: “Die Sonntagsrede von Herrn Gabriel in der Zentralen Erfassungsstelle Salzgitter ist an Heuchelei nicht zu überbieten. 1989 wollte die SPD Niedersachsen deren Finanzierung einstellen, heute sagt er ausgerechnet dort in Salzgitter, die Behörde habe auch in den […]