Niedersachsen-CDU sieht Licht und Schatten
Die ersten Hochrechnungen für die Wahl des Europäischen Parlaments, die Wahlen von Landräten und Bürgermeistern in Niedersachsen und die Wahl in Bremen stoßen in der niedersächsischen CDU auf ein geteiltes Echo. Dr. Bernd Althusmann, Landesvorsitzender der CDU in Niedersachsen und Mitglied im Präsidium der CDU Deutschlands, sieht an diesem Wahlabend „Licht und Schatten“ für die CDU.
Mit Blick auf die bisherigen Hochrechnungen zu der Wahl des Europäischen Parlaments meint Althusmann, dass das Ergebnis aufgrund der politischen Großwetterlage und den letzten Umfragen nicht überrasche. „Das Ergebnis entspricht nicht unserem Anspruch als Volkspartei. Trotzdem haben wir unsere zwei großen Ziele erreicht: Die CDU ist stärkste politische Kraft in Deutschland und die EVP wird die größte Fraktion im Europäischen Parlament stellen. Damit haben wir die Basis dafür gelegt, dass Manfred Weber Kommissionspräsident werden kann. Leider konnten wir es aber nicht schaffen, mit unseren eigenen Themen, insbesondere der Wirtschafts- und Sicherheitspolitik, durchzudringen. In Zukunft müssen wir unser Profil im Umwelt- und Klimaschutz sowie der Nachhaltigkeit deutlich schärfen. Wir wollen dabei nicht anderen Parteien nachlaufen, sondern unsere eigenen Ideen in den Mittelpunkt stellen. Auf unserem Landesparteitag im August werden wir genau das leisten.“
Die Hochrechnungen für die Wahlen von Landräten und Bürgermeistern in Niedersachsen sind vielversprechend für die CDU: „Michael Schünemann hat den Wechsel im Landkreis Holzminden geschafft!“, freut sich Dr. Bernd Althusmann. Südniedersachsen gilt für die CDU traditionell als schwieriges politisches Terrain. Der CDU-Kandidat Schünemann liegt derzeit mit 60 Prozent der Stimmen deutlich vor seiner parteilosen Herausforderin. In Lüneburg und in Aurich werden es die CDU-Kandidaten Jens Böther und Olaf Meinen in die Stichwahl um das Amt des Landrats schaffen. „Das ist die Belohnung für unheimlich engagierte Wahlkämpfe“, so Althusmann. Im Emsland, der Grafschaft Bentheim, Nienburg, Diepholz und Uelzen wird die CDU auch in Zukunft die Landräte stellen. Dazu Dr. Bernd Althusmann: „Heute haben wir unsere Position als die kommunalpolitische Kraft in Niedersachsen gestärkt.“
In Bremen wird die CDU voraussichtlich als stärkste Kraft aus der Wahl hervorgehen. „Die Bremer CDU hat einen beispiellosen Wahlkampf geführt und kann jetzt tatsächlich nach über 70 Jahren den Wechsel schaffen. Das hat auch für die anstehende Wahl in der Landeshauptstadt Hannover eine Signalwirkung. Jetzt liegt es an den Grünen, einen Neustart ohne die SPD zu ermöglichen“, kommentiert Althusmann.
